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Deutsche Politik News! Top News Lücken und Engpässe im Verkehrssystem beseitigen und ein einheitliches europäisches Verkehrsnetz aufbauen: Die EU gibt 1,7 Milliarden Euro für deutsche Verkehrsprojekte frei!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die EU wird heute 1,7 Milliarden Euro freigeben, die bis 2020 in deutsche Verkehrsprojekte fließen sollen. Dies bestätigte das Bundesverkehrsministerium der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

"Dies ist ein Beweis für die Qualität unserer Projekte und deren Bedeutung für das europäische Verkehrsnetz", sagte Verkehrsminister Alexander ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 17:37:44
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Deutsche Politik News! Top News Wege aus dem Stau gesucht: Infrastruktur wird seit Jahren auf Verschleiß gefahren - dabei wäre genug Geld da, auch ohne Pkw-Maut!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Langsamfahrstrecken auf Autobahnen bei großer Hitze, wie zuletzt erlebt, bröckelnde Brücken, löchrige Straßen.

Das eigentlich reiche Deutschland geht nicht besonders verantwortungsvoll mit seiner Infrastruktur um.

Dabei gehört die zum wichtigen Volksvermögen, wird jedoch seit Jahrzehnten, egal welche Partei den Bundesverkehrsminister stellte, auf Verschleiß gefahren.

Der Bundesrec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 17:31:07
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Deutsche Politik News! Top News Weg aus der Krise: Ein Durchbruch zeichnet sich ab, den kaum noch jemand für möglich gehalten hat / Schulden des Landes so organisieren, dass sie tragbar sind für Griechenland!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - In der Griechenland-Krise zeichnet sich ein Durchbruch ab, den kaum noch jemand für möglich gehalten hat.

Gerade noch rechtzeitig scheinen die beteiligten Politiker endlich ihren Job zu machen, der nicht darin besteht, monatelang aus ideologischen Grabenkriegen heraus die Konfrontation zu suchen, sondern darin, Kompromisse für das Allgemeinwohl zu finden.

Darauf deuten die fast schon überschwängli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 17:07:44
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Deutsche Politik News! Top News Carsten Schneider, SPD-Fraktionsvizechef: SPD bewertet griechisches Reformangebot vorsichtig optimistisch / Schuldenschnitt nicht notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die SPD bewertet das griechische Reformangebot vorsichtig optimistisch. "Das ist schlüssig, deswegen muss man sehr ernsthaft mit ihnen verhandeln", sagte SPD-Fraktionsvizechef Carsten Schneider den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Neu ist nach seinen Worten, dass die griechische Regierung sich zu Maßnahmen bekennt, die mit den Forderungen der Gläubiger identisch und in einem Re ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 17:05:03
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Peter Friedrich (CSU), Unions-Fraktionsvizechef: ''Die so genannten Reformpläne'' der griechischen Regierung sind ''nicht überzeugend'' / ''Vorschlag: eine eigene griechische Währung''!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Für Unions-Fraktionsvizechef Hans-Peter Friedrich (CSU) sind "die so genannten Reformpläne" der griechischen Regierung "nicht überzeugend".

Ein entscheidender Punkt sei, wie das Krisenland mittelfristig wieder wettbewerbsfähig werde. Dazu sei in den Vorschlägen aus Athen mit Ausnahme der Privatisierungen "weit und breit nichts zu sehen", beklagte Friedrich im Gespräch mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 17:03:35
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Deutsche Politik News! Top News Griechenland-Verhandlungen: Verhandeln in Sackgassen - erfolgreiches Verhandeln braucht Stille, Vertrauen, Vertraulichkeit und mehr Horizont als bis zur nächsten Finanzspritze!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Die Griechenland-Verhandlungen sind komplexer.

Gleichwohl sind ähnliche Phänomene wie beim Bahnstreit zu beobachten: Vorschlag, Ablehnung, Beleidigtsein, Untergang verkünden, alles via Weltpresse.

Solange jede Woche der Showdown angekündigt wird, rückt eine Einigung mit jeder Runde ferner.

Janis Varoufakis war so einer, der Politik nur mehr als darstellendes Gewerbe verstand.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 17:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Rupert Neudeck, Vorsitzender von Grünhelme e.V.: Serbien sollte Srebrenica als Völkermord anerkennen / ''EU muss Anerkennung zur Vorbedingung für Beitrittsverhandlungen machen''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Massaker könnte sich an mehreren Plätzen der Welt wiederholen"!

Serbien sollte nach Ansicht des Grünhelme-Vorsitzenden Rupert Neudeck das Massaker von Srebrenica vor 20 Jahren als Völkermord anerkennen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) forderte Neudeck, die Europäische Union sollte diese Anerkennung zur Vorausbedingung für die Beitrittsverhandlungen mit Serbien mache ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:37:56
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Deutsche Politik News! Top News Chinesische Börsenturbulenzen: Ausreichende Zufuhr von Zentralbankgeld - Peking hat völlige Kontrolle über diese Stellschraube!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Das Geheimnis der Chinesen ist ihr hohes Maß an Handlungsfähigkeit und ihre bemerkenswerte Unabhängigkeit vom Ausland.

Es gibt kaum ein Problem der Finanzwirtschaft, das sich nicht durch ausreichende Zufuhr von Zentralbankgeld lösen ließe.

Peking hat völlige Kontrolle über diese Stellschrauben. Das Land schuldet niemandem etwas. Im Gegenteil.

Selbst die Amerikaner stehen bei der chine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:34:01
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Deutsche Politik News! Top News Bundesrat beschließt nach Bundestag die gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMRG)!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - Der Bundesrat beschloss heute das "Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG)".

Der Deutsche Bundestag hatte bereits am 18. Juni mit den Stimmen aller Fraktionen die gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte verabschiedet.

Hierzu erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

"Mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:35:17
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Deutsche Politik News! Top News Verfolgung von Shugden-Buddhisten: Hunderte Buddhisten protestieren gegen den Besuch des Dalai Lama und beschuldigen ihn religiöser Verfolgung!

Deutsche-Politik-News.de | Proteste der Internationalen Shugden Community (ISC)

Frankfurt und Wiesbaden (ots) - Mehr als 400 Menschen, darunter viele Tibeter, beteiligen sich nach Angaben des Veranstalters an Protesten der Internationalen Shugden Community (ISC) bei den Auftritten des Dalai Lama diese Woche.

Mit Plakaten und Sprechchören werden sie den Dalai Lama auffordern: "Dalai Lama, hör auf zu lügen!" und "Dalai Lama, gib Religionsfreiheit".

Die Proteste richten sich laut ISC gegen die Ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:33:38
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