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Deutsche Politik News! Top News Keine ''lame duck'' - aber die Bilanz von US-Präsident Barack Obama ist geteilt!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - In der englischsprachigen Welt werden Politiker, die kaum noch etwas entscheiden können, gerne "lame duck" genannt.

US-Präsident Barack Obama war noch im vergangenen Jahr auf dem besten Weg, eine solche "lahme Ente" zu werden.

Doch anderthalb Jahre vor dem Ende seiner Amtszeit wirkt der erste farbige Präsident der US-Geschichte wie beflügelt.

So konnte der 53-Jährige zuletzt eine Reihe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 10:03:22
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Deutsche Politik News! Top News Die türkische Regierung geht ein hohes Risiko ein: Der Anschlag von Suruc war eine Kriegserklärung des Islamischen Staates!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Jetzt besteht leider kein Zweifel mehr: Die türkische Regierung sieht in der kurdischen Terrorgruppe PKK eine ebenso große Bedrohung wie in der Terrormiliz "Islamischer Staat", vielleicht sogar eine größere.

Das ist eine bittere Erkenntnis.

Denn im Umgang mit der kurdischen Minderheit in der Türkei lässt die Regierung keine Gelegenheit aus, Chancen zu verpassen: Das Friedensangebot von PKK-Führer Öcal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 10:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Offenheit bei TTIP-Verhandlungen: Bundestagspräsident Norbert Lammert sollte weniger die USA kritisieren als Partei- und Koalitionsfreunde in Berlin und Brüssel!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Reichlich spät regt sich Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU, Anm.) auf, weil die Abgeordneten keinen Einblick in die konsolidierten Texte über die TTIP-Verhandlungen bekommen.

Die liegen zwar seit Mai in der US-Botschaft aus - doch nur für Mitglieder der Regierung und Ministerien.

Diese Geheimniskrämerei ist hinlänglich bekannt und sogar im Vertrag von Lissabon 2009 verankert.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 09:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Ein Zukunftssenator für die Herausforderungen der wachsenden Stadt Berlin: Das Personal-, das Infrastruktur- und das Wohnungsproblem als Ganzes betrachten und angehen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Acht Minuten - das ist die durchschnittliche Zeit, die ein Polizeiwagen vom Notruf bis zum Eintreffen am Einsatzort benötigt.

Die Polizei konnte die Zeitspanne in den vergangenen Jahren trotz anhaltenden Personalabbaus und stark angestiegener Notrufzahlen leicht verkürzen.

Das ist eine erstaunliche Leistung, für die die Polizei Lob und Dank verdient.

Die Kehrseite besteht darin, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 08:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Stegner, SPD-Vize, lobt Peer Steinbrücks Vorschlag einer höheren Erbschaftssteuer: ''Hat meine volle Unterstützung''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erhält für seine Forderung nach einer deutlichen Anhebung der Erbschaftsteuer Unterstützung vom linken Flügel seiner Partei.

"Wenn sich Peer Steinbrück zu Gerechtigkeitsfragen äußert, hat er immer meine ungeteilte Aufmerksamkeit und wenn er so leidenschaftlich die Gerechtigkeit einer höheren Erbschaftsbesteuerung betont, auch noch meine volle Unterstützung", sagte SPD- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 08:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Finanzminister Christian Görke (Linke): Das letzte Kita-Jahr könnte beitragsfrei werden!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Potsdam (ots) - Finanzminister Görke denkt über die Einführung eines beitragsfreien letzten Kita-Jahres in Brandenburg nach.

Finanziert werden soll es mit Mitteln des Bundes.

Weil das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt habe, seien jetzt 900 Millionen Euro frei, so Görke.

Nun könne man darüber nachdenken, "mit diesem zusätzlichen Geld das Vorschuljahr elternbeitra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. Juli 2015 @ 15:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Affäre um die ehemalige Justizministerin Beate Merk: Ministerpräsident Seehofer muss unverzüglich aufklären und gegebenenfalls Konsequenzen ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Bayern 2015

Deutsche-Politik-News.de |
München (ots) - "Wenn sich diese Vorwürfe bewahrheiten mussHorst SeehoferBeate Merk unverzüglich entlassen", fordert Ludwig Hartmann, Fraktionsvorsitzender der Landtags-Grünen, mit Bezug auf Veröffentlichungen der Augsburger Allgemeinen Zeitung (AZ) in der aktuellen Samstagsausgabe (http://gruenlink.de/zos).

Demnach soll Beate Merk vor zweieinhalb Jahren als amtierende Justizminist ...

D-P-N: Erst die Affaire Mollath - nund die Affaire Inhofer. Wenn das nicht reicht - was reicht dann?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. Juli 2015 @ 09:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Katrin Göring-Eckardt, Grünen-Fraktionschefin wirft SPD ''zunehmende Panik'' vor: ''Albigs Vorstoß für Verzicht auf Kanzlerkandidatur beweist Verunsicherung der Sozialdemokraten''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt: Parteichef Gabriel ohne klare Orientierung!

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat der SPD vorgeworfen, "zunehmend panisch" auf ihre anhaltend schlechten Umfragewerte zu reagieren.

Der VorsitzendeSigmar Gabrielkönne die Partei nicht führen und falle durch Stammtisch-Politik auf, sagte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. Juli 2015 @ 12:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Armin Papperger, Rheinmetall-Chef, glaubt nicht an eine europäische Armee in den nächsten 20 Jahren: Mangelnder politischer Wille Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach Ansicht von Rheinmetall-Chef Armin Papperger wird es auf absehbare Zeit keine einheitliche europäische Rüstungspolitik geben:

"Dazu benötigen wir den politischen Willen. Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen ihr eigenes Geschäft jedoch nicht aufgeben", sagte der Vorstandsvorsitzende der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

In den kommenden 20 Jahren we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. Juli 2015 @ 10:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Diskussion zur Kanzlerkandidatur der SPD: SPD im Sommerloch - Sigmar Gabriel kämpft um seine Autorität!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - SPD-ChefSigmar Gabrielhat recht: Mehr als zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl ist es viel zu früh für eine Kanzlerkandidaten-Debatte.

Eigentlich! Dass sie sich trotzdem im Sommerloch Bahn bricht, hat mit der Entfremdung zwischen Gabriel und der SPD zu tun.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. Juli 2015 @ 09:00:00
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