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Deutsche Politik News! Top News Giftgaseinsätze im Bürgerkriegsgebiet Syrien: UN-Chemie-Waffenresolution von Russland und den USA vereinbart!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
"Berliner Zeitung" zur UN-Chemie-Waffenresolution von Russland und den USA:

Berlin (ots) - Es kommt einem mittleren Wunder gleich:

Die USA und Russland haben sich auf eine Syrien-Resolution geeinigt. Die Vereinten Nationen sollen ein Team einsetzen, das Giftgaseinsätze im Bürgerkriegsgebiet untersucht und die Schuldigen benennt.

Nebulös bleibt, warum sich Russen und Amerikaner einigen konnten.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. August 2015 @ 11:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Lutz Weischer, Germanwatch, zum Klimaplan von Präsident Barack Obama: Meilenstein der US-Politik!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Neues Deutschland zum neuen Klimaplan von US-Präsident Barack Obama:

Berlin (ots) - Die Umweltorganisation Germanwatch begrüßt die neuen Klimaziele der US-Regierung.

"Der 'Clean Power Plan' von Präsident Barack Obama ist ein Meilenstein der US-amerikanischen Klimapolitik", schreibt Lutz Weischer, Teamleiter für Internationale Klimapolitik bei der Organisation, in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tage ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. August 2015 @ 10:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Friedrich Ostendorff, Grünen-Politiker, verurteilt die Lebensmittelvernichtung in Russland als ''zutiefst unmoralisch''!

Deutsche-Politik-News.de | Lübecker Nachrichten
Über die Lebensmittelvernichtung in Russland schreiben die Lübecker Nachrichten:

Lübeck (ots) - Der Grünen-Agrarpolitiker Friedrich Ostendorff hat die vom russischen Präsidenten Wladimir Putin angewiesene Vernichtung von Lebensmitteln aus westlichen Ländern scharf verurteilt.

Ostendorff nannte eine solche Maßnahmen "zutiefst unmoralisch".

Den Lübecker Nachrichten (Freitag) sagte er: "Gute Lebensmit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. August 2015 @ 08:31:03
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Deutsche Politik News! Top News Jann Jakobs (SPD), Potsdams Oberbürgermeister, warnt vor riesigen Gemeinden bei Festlegung der Mindesteinwohnerzahl auf mindestens 10.000 Einwohner!

Deutsche-Politik-News.de | Brandenburg Treuenbrietzen 2011

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Zur Festlegung der Mindesteinwohnerzahl auf mindestens 10.000 Einwohner meint die Märkische Oderzeitung:

Frankfurt/Oder (ots) - Der Präsident des brandenburgischen Städte- und Gemeindebundes, Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD), warnt davor, die Mindesteinwohnerzahl für Kommunen künftig bei mindestens 10.000 Einwohnern festzusetzen.

Auf diese Weise entstünden im ländlichen Raum Verwaltungseinheiten mit bis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. August 2015 @ 08:07:15
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Deutsche Politik News! Top News Lars Pohlmeier, Ex-IPPNW-Chef, fordert die Verpflichtung von Regierungen zum Verzicht auf Atomwaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Verpflichtung von Regierungen zum Verzicht auf Atomwaffen schreibt Neues Deutschland:

Berlin (ots) - Für ein Bekenntnis von Regierungen, umgehend Schritte zur Ächtung und Abschaffung von Atomwaffen einzuleiten, hat sich der ehemalige Vorsitzende der Vereinigung Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW), Lars Pohlmeier, ausgesprochen.

Der Mediziner verweist dabei a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. August 2015 @ 08:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Neues Eckpunkte-Papier: SPD fordert Arbeitsvisa für Westbalkan-Flüchtlinge mit Arbeitsvertrag / Bund soll Asylbewerber-Kosten nach einem Jahr Aufenthalt übernehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die SPD fordert Arbeitsvisa für Westbalkan-Flüchtlinge, die einen Arbeitsvertrag in Deutschland mit einem Gehalt oberhalb eines monatlichen Mindestlohn-Einkommens von 1460 Euro brutto nachweisen.

Dies geht aus einem aktuellen Eckpunkte-Papier zur sozialdemokratischen Flüchtlingspolitik hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe) vorliegt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. August 2015 @ 00:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Günter Krings (CDU), Staatssekretär, stellt sich vor Geheimdienstchef Maaßen: ''Neue Dimension des Durchstechens von Geheimnissen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In der Netzpolitik-Affäre hat der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Günter Krings (CDU), Verständnis für das Vorgehen von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen geäußert.

"Die Weitergabe des Wirtschaftsplans des Verfassungsschutzes, aus dem alle Arbeitsschwerpunkte und nachrichtendienstlichen Fähigkeiten dieser Sicherheitsbehörde ersi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 15:05:07
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Deutsche Politik News! Top News Neuwahlen in Griechenland - aus Sicht der Geldgeber wäre es ein Rückschlag / Tsipras Machtinstinkt funktioniert zu Hause bestens!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Griechenland steht finanziell und wirtschaftlich am Abgrund.

Und nun scheinen in dem gebeutelten Land schon wieder Wahlen anzustehen.

Dabei hätte die Regierung doch anderes zu tun.

Aus Sicht der Geldgeber wäre es ein Rückschlag, wenn der griechische Premierminister Alexis Tsipras für den Herbst Neuwahlen ansetzte.

Es wäre kurz nach der Unterzeichnung eines neuen Kre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 14:03:26
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Deutsche Politik News! Top News Christian Flisek, SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, greift wegen der ''Netzpolitik''-Affäre den Verfassungsschutz an!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - In der Affäre um die Ermittlungen gegen die Betreiber des Internetportals "netzpolitik.org" hat der SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, das Bundesamt für Verfassungsschutz scharf angegriffen.

Flisek sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen werde sich nach der Sommerpause einer Reihe kritischer Fragen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 13:05:38
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Deutsche Politik News! Top News Ermittlungen wegen Landesverrat: Staatsanwaltschaft Berlin prüft Strafvereitelung im Bundesjustizministerium / Mehrere Anzeigen gegen Mitarbeiter des Ministeriums!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Einmischung des Bundesjustizministeriums von MinisterHeiko Maas(SPD) in die Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen Journalisten wegen Landesverrats beschäftigt nun auch die Berliner Staatsanwaltschaft.

"Wir prüfen den Anfangsverdacht einer Strafvereitelung im Amt", sagte Behördensprecher Martin Steltner dem Tagesspiegel (Donnerstagausgabe).

Der S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 13:03:15
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