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Deutsche Politik News! Top News Alexander Dobrindt (CSU), Verkehrsminister, hält nichts von einer Fernbus-Maut: Nicht nachvollziehbar! Geschäftsschädigendes Verhalten?

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Michael-Minholz zur Fernbus-Maut:

Essen (ots) - Dem zuständigen Minister Alexander Dobrindt (CSU) eine jederzeit nachvollziehbare Strategie in der Verkehrspolitik zu unterstellen, ist nahezu unmöglich.

Insbesondere beim Thema Maut macht der Mann aus Bayern seit geraumer Zeit eine unglückliche Figur.

Zuerst sein rechtlich höchst umstrittenes Festhal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Daniela Ludwig, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Debatte um eine Fernbus-Maut beenden / Fernbus-Branche braucht Rechtssicherheit!

Deutsche-Politik-News.de | Fernbusverkehr 2015

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Daniela Ludwig zu Forderungen zur Einführung einer Maut für Fernbusse:

Berlin (ots) - Aktuell wurden Forderungen zur Einführung einer Maut für Fernbusse geäußert.

Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig (CSU):

"Deutschland braucht keine Maut für Fernbusse. Fernbuslinien tragen zu einer deutlichen Verbesserung des Verkehrsangebots bei. Der Markt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 17:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Schwerkranke Privatversicherte können von hohen Vorauszahlungen in Apotheken entlastet werden!

Deutsche-Politik-News.de | ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände
Die "ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände" zur Entlastung schwerkranker Patienten von hohen Vorauszahlungen:

Berlin (ots) - Der Deutsche Apothekerverband (DAV) und die beiden privaten Krankenversicherungen HUK-COBURG und PAX-Familienfürsorge wollen schwerkranke Patienten ab sofort von hohen Vorauszahlungen und unnötiger Bürokratie entlasten.

Eine neue Vereinbarung ermöglicht die Direktabrechnung zwis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 16:05:45
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Deutsche Politik News! Top News Verdi will mögliche Kita-Streiks vor dem Ende der Schulferien in Bayern und Baden-Württemberg (Mitte September) vermeiden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Die "Rheinische Post" zu möglichen Kita-Streiks:

Düsseldorf (ots) - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi will mögliche neue Kita-Streiks vor dem Ende der Schulferien in Bayern und Baden-Württemberg Mitte September vermeiden.

Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Montagsausgabe) aus Gewerkschaftskreisen.

Es gehe darum, mögliche Streiks bundesweit zeitlich einheitlich zu organis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 16:03:42
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Deutsche Politik News! Top News Die Politik hat keine wirksamen Rezepte gegen die Abwanderung von Pflegekräften: Die Pflege in Brandenburg blutet aus!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Ellen Fährmann zur Abwanderung von Pflegekräften in Brandenburg:

Brandenburg (ots) - "Wenn mehrere tausend Pflegefachkräfte aus Brandenburg jeden Tag in benachbarte Bundesländer pendeln, dann müssten bei der Politik eigentlich alle Alarmglocken schrillen.

Stattdessen erklärt das zuständige Ministerium, wir hätten in Brandenburg tolle Beschäftigungschancen", stellt die brandenburgische Landesvorsitzende des Bundesver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 16:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Personalveränderungen in militärischen Spitzenstellen der Luftwaffe: Generalleutnant Martin Schelleis wird Inspekteur Streitkräftebasis der Bundeswehr in Bonn!

Deutsche-Politik-News.de | Sitz des Stabes Kommando Luftwaffe in Berlin-Gatow

Deutsche-Politik-News.de | Presse- und Informationszentrum der Luftwaffe
Die Luftwaffe zu Personalveränderungen:

Berlin (ots) - Im vierten Quartal 2015 werden folgende Personalveränderungen in der Luftwaffe wirksam:

Generalleutnant Martin SCHELLEIS, Kommandierender General Luftwaffentrup-penkommando, Köln, wird Inspekteur Streitkräftebasis der Bundeswehr in Bonn.

Ihm folgt Generalmajor Helmut SCHÜTZ, derzeit Kommandeur Fliegende Verbände Luftwaffentruppenkommando in Köln. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 15:03:13
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Deutsche Politik News! Top News Gerd Landsberg (DStGB): Kommunen fordern Vier-Punkte-Maßnahmenkatalog vom nationalen Flüchtlingsgipfel und das neue Berufsbild ''Flüchtlingsmanager''!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Gerd Landsberg (Deutscher Städte- und Gemeindebund) zum Flüchtlingsgipfel:

Hannover (ots) - Ein "eindeutiges Signal zur Versachlichung und für eine nachhaltige Flüchtlingspolitik" erwarten die Kommunen von Bund und Ländern vom Flüchtlingsgipfel am 9. September im Kanzleramt.

Zugleich forderte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 15:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Belange von Flüchtlingen - Friedrich Schorlemmer fordert von anderen ehemaligen Bürgerrechtlern mehr Einsatz für Bedrängte!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Friedrich Schorlemmer zu Dissidenten aus der Zeit vor 1989, die sich heute nicht für Flüchtlinge einsetzen:

Halle (ots) - Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer hat beklagt, dass andere Dissidenten aus der Zeit vor 1989 sich heute nicht für die Belange von Flüchtlingen einsetzen.

"Da packt mich eine richtige Wut", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 13:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Bearbeitungsstau bei den Asylanträgen: Die Mitarbeiterzahl im Bundesamt aufzustocken, muss die allerhöchste Priorität haben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Birgit Marschall zum Bearbeitungsstau bei den Asylanträgen:

Düsseldorf (ots) - Der Bearbeitungsstau bei den Asylanträgen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist ein neuralgischer Punkt der Flüchtlingspolitik.

Würde es gelingen, die Bearbeitungszeit nicht nur für Westbalkan-Flüchtlinge, sondern ebenso für alle anderen drastisch zu verkürzen und so den Antragsberg endlich abzubauen, würde es für alle Betroffene ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 11:15:19
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Deutsche Politik News! Top News Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef, verärgert mit seiner Strafandrohung gegen Griechenland-Abweichler die Union!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Andreas Mattfeld und Christian von Stetten (beide CDU) zur Strafandrohung von Unions-Fraktionschef Volker Kauder:

Köln (ots) - Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat mit seiner Strafandrohung für Griechenland-Abweichler einen Aufschrei in der Union ausgelöst.

"Offenbar liegen die Nerven blank. Er greift zum letzten Mittel", sagte ein Mitglied der Fraktionsführung dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 11:07:35
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