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Deutsche Politik News! Top News Eine RWE-Kaution ist sinnvoll: Völlig unverständlich ist, dass die Ewigkeitskosten des Braunkohletagebaus noch nie öffentlich berechnet wurden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Reisener zur RWE-Kaution:

Düsseldorf (ots) - Die Forderung der Grünen nach einer Sicherheitsleistung für den Braunkohletagebau ist richtig.

Mit großer Selbstverständlichkeit wurde eine solche 2007 auch für die Spätfolgen des Steinkohleabbaus in NRW eingeführt.

Damals wurde der Fonds nur nicht Kaution genannt, sondern etwas vornehmer Stiftung.

Aber der Zweck ist derselbe: Nieman ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 15:33:11
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Deutsche Politik News! Top News Mehrdad Mostofizadeh, Grünen-Fraktionschef in NRW, fordert 500 Millionen Euro Kaution von RWE: ''Wir haben es mit einem Konzern in der Krise zu tun''!

Deutsche-Politik-News.de | Kohlekraftwerk Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Mehrdad Mostofizadeh zu einer Kaution von RWE:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen im NRW-Landtag verlangen von dem Essener Energiekonzern RWE die Hinterlegung einer Kaution für die Spätfolgekosten des Braunkohletagebaus.

In einem vertraulichen Sitzungspapier der Fraktion, aus dem die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) zitiert, fordert die Regierungspartei eine "unverzügliche und unabhängige Berechnung der Spätfolgen des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 15:31:31
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Deutsche Politik News! Top News Eckhardt Rehberg (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: Bund stellt eine Milliarde Euro für Flüchtlinge bereit / Länder müssen Gelder an Kommunen weiterreichen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern:

Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur schnelleren Entlastung der Länder und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern beschlossen.

Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Eckhardt Rehberg(CDU):


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 15:08:28
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Deutsche Politik News! Top News Joachim Gauck, Bundespräsident, dankt Helfern in Berlin-Wilmersdorf ASB-Flüchtlingshilfe: ''Das ist die Antwort auf die Hetze von rechts''!

Deutsche-Politik-News.de | Arbeiter-Samariter-Bund (ASB)
Der "Arbeiter-Samariter-Bund (ASB)" zum Besuch des Bundespräsidenten:

Berlin (ots) - Bei seinem Besuch in der Flüchtlingsunterkunft des ASB in Berlin-Wilmersdorf bezeichnete Bundespräsident Joachim Gauck die Hilfe des ASB und der Bürgerinitiativen als ein helles Deutschland:

"Das ist das Deutschland, das wir brauchen und auf das wir uns stützen. Das ist die Antwort auf die Hetze von rechts."

In dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 15:05:04
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Deutsche Politik News! Top News Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bestätigt: Das Dublin-Verfahren für syrische Flüchtlinge wurde ausgesetzt!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
"Der Tagesspiegel" zum Dublin-Verfahren für syrische Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat bestätigt, dass es die Dublin-Verfahren für Syrer ausgesetzt hat: Für Syrer würden sie "zum gegenwärtigen Zeitpunkt .... faktisch nicht weiter verfolgt", erklärte der Sprecher des Amts dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe).

Schon bisher habe das Bamf "sehr genau geprüft", wenn humanitäre Grün ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 15:03:15
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, in Heidenau: Wo ist die Kanzlerin, die sich vornimmt, die Bereitschaft zum Zusammenleben zum unhintergehbaren Grundkonsens dieses Landes zu machen?

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Die "Frankfurter Rundschau" zum Besuch der Kanzlerin in Heidenau:

Frankfurt (ots) - Die Worte, die wir von Angela Merkel hören, reichen nicht aus.

Längst hätte die Kanzlerin sich vor die Nation stellen und noch ganz andere Worte sagen müssen: Liebe Bürgerinnen und Bürger, Sie müssen nichts befürchten.

Wir werden tun, was wir bei Krisen immer tun: alles ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. August 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Riexinger, Vorsitzender der LINKEN, fordert SPD-Chef Gabriel zur Unterstützung der TTIP-Kritiker auf / Geplante Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA am 10. Oktober 2015 in Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Bernd Riexinger zu Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA:

Berlin (ots) - Angesicht der geplanten Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA am 10. Oktober 2015 in Berlin fordert der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, die SPD auf, "sich klar auf die Seite der TTIP-Kritiker zu stellen".

Riexinger kritisierte gegenüber der in Berlin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 15:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Urteil des Landgerichts Ravensburg zur ''Bekömmlichkeit'' von Bier: ''Fürsorgliche Entmündigung''!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Die "Schwäbische Zeitung" zum "bekömmlichen" Bier - Prozess:

Ravensburg (ots) - Alkohol ist ungesund, Tabak sowieso. Fett kann lebensgefährlich werden, Zucker ist gefährlich, Salz ebenfalls.

Fußballspieler, Bergsteiger und Reiter sind sehr verletzungsanfällig, Radfahrer ohne Helm gehen ein hohes Risiko ein.

Bewegungsmuffel führen einen bedenklichen Lebenswandel, Extremsportler auch.

A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 14:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Chinas Wachstumsprobleme und die Börsenreaktionen: Chinas Zitterpartie - Exporteure müssen ihre Lage neu bewerten!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Florian Girwert zu Chinas Wachstumsproblemen und den Börsenreaktionen:

Weimar (ots) - So schnell kann es manchmal gehen - innerhalb von zwei Tagen hatte mancher Börsen-Experte Angst, dass der Dax sich im freien Fall nach unten befindet.

Am Dienstag hat er, beflügelt von einer chinesischen Zinssenkung, bereits wieder den Horizont der 10 000 Punkte durchbrochen. Wohl dem, der mit stahlseilendicken Nerven sein Ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 13:06:49
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Deutsche Politik News! Top News Fallender Dax: Der momentane Aktienausverkauf hat einen sehr realen Hintergrund - Chinas Wirtschaft wächst weniger stark als erhofft!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Die "Mitteldeutsche Zeitung" zum Dax:

Halle (ots) - Und doch hat der momentane Aktienausverkauf einen sehr realen Hintergrund, den es nüchtern zu analysieren gilt.

Der von Pekings Führung hochgepushte Aktienmarkt ist natürlich ein Scheinriese gewesen, der Börsenwert der Unternehmen stand in keinem Verhältnis zu ihrer wirtschaftlichen Potenz.

Aber auch das Wachstum in der zweitgrößten Volkswirtschaft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 13:04:03
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