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Deutsche Politik News! Top News Bericht zu Rüstungsexporten: Es ist richtig, Politik und Rüstungsexporte mit moralischen Maßstäben zu messen - die Ausfuhr von Waffen moralisch zu beurteilen, ist aber nicht immer einfach!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu deutschen Rüstungsexporten:

Halle (ots) - Der wichtigste Kleinwaffenexport dieses Jahres steht allerdings nicht auf der Liste des Wirtschaftsministers (Gabriel, SPD; Anm.): Die Ausrüstung kurdischer Kämpfer mit deutschen Gewehren und Panzerfäusten.

Waffenhilfe ist kein Export. Und der Bestimmungsort "Krisengebiet" war ausdrücklich gewollt.

Schließlich sollen die Peschmerga dem IS Paroli bieten - u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 08:19:51 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Friedensgewäsch und deutsche Rüstungsexporte: Taschenspieler - der Verkauf von Waffen vor allem in sogenannte Drittstaaten ist ein Verbrechen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu deutschen Rüstungsexporte:

Berlin (ots) - Der deutsche Außenminister tourte gerade von einem Rand des Krisengebietes zum anderen.

Erst Teheran, dann Riad.

Gestern war er bei der OSZE-Mittelmeerkonferenz in Jordanien.

Syrien, Irak, Jemen, Jerusalem - alles in gefährlicher Nähe.

Steinmeier (SPD, Anm.) hob mahnend den Finger: »In Zeiten von erodierender internationaler ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 08:16:39 (227 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News SPD-Pläne zum Ehegattensplitting: Die Neuregelung des ''sozialdemokratischen Familiensplittings'' legt den Fokus wieder auf die Kinder!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Ehegattensplitting:

Berlin (ots) - Die SPD kann mit ihrer Neuregelung des "sozialdemokratischen Familiensplittings" den Fokus wieder auf die Kinder und weg von der Beziehungsform legen, denn es orientiert sich an der Kinderzahl, nicht an der Ehe.

Und das ist richtig.

Steuerliche Vorteile sollten den Kindern zu Gute kommen und nicht Paaren, die sich auf einem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 08:05:52 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Ein richtiges, ja überfälliges Signal: Die SPD nimmt sich vor, das Ehegattensplitting zu reformieren - mehr Mut dabei, Genossen!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Ehegattensplitting:

Frankfurt (ots) - Es ist es ein richtiges, ja überfälliges Signal, dass sich die SPD nun vornimmt, das Ehegattensplitting zu reformieren - ein steuerliches Relikt aus einer Zeit, als Frauen sich noch zwischen Arbeit und Kindern entscheiden und Männer von ihrem Gehalt allein die ganze Familie ernähren mussten - und konnten.

Wenn Kinder nicht das Armutsris ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 08:03:34 (153 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Alarm beim Notruf - die Erreichbarkeit der Berliner Feuerwehr und der Berliner Polizei muss schleunigst verbessert werden!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Gilbert Schomaker zur Erreichbarkeit der Berliner Feuerwehr:

Berlin (ots) - Erst der Notstand in der Notrufzentrale der Polizei, jetzt der Alarm in der Telefonzentrale der Feuerwehr: Wer in Berlin schnell Hilfe braucht und zum Telefon greift, muss häufig lange warten oder kommt gar nicht durch.

Erschreckende Zahlen fördert eine Anfrage des Innenexperten der Grünen, Benedikt Lux, zutage: 52.000 Anrufe wurden bei der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 08:01:09 (112 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Rigorose Sparpolitik der Landesregierung offensichtlich zu sehr auf Kante genäht: Schnellstmöglich gegensteuern und in die Ausbildung von deutlich mehr Polizeischülern investieren!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Situation der Polizei in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Fünf Prozent der noch knapp 6.000 Polizisten im Land müssen sich laut Gewerkschaft schon jetzt allein um den Flüchtlingsstrom kümmern.

Eine Entspannung ist nicht in Sicht, ganz im Gegenteil.

Die daraus resultierende fortschreitende Spaltung der Zivilgesellschaft erfordert die Präsenz weiterer Beamter bei Großdemonstrationen für oder gegen die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 18:50:41 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Meuthen, Vorsitzender der Alternative für Deutschland: Die ARD möchte weniger Programm machen? Prima!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zur ARD:

Berlin (ots) - Zur Forderung des ARD-Chefs Marmor, man brauche mehr Gebührengeld oder die ARD würde weniger Programm anbieten, erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen:

"Das ist ein Angebot, mit dem wir sehr gut leben können! Ich nehme Herrn Marmor beim Wort. Weniger Programm - versprochen?

Die Forderung nach noch mehr Geld kann angesichts der Milliard ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 18:03:28 (143 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Thorsten Glauber, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: Bayern steigt bei Energiewende aus der Champions League in die Kreisliga ab!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Thorsten Glauber zur Energiewende:

München (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Thorsten Glauber, hat die Staatsregierung in der heutigen Aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags wegen der gescheiterten Energiewende scharf kritisiert.

"Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei der Energiepolitik der Staatsregierung immer weiter auseinander. D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 18:01:59 (114 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Selbstständige streiten immer häufiger mit der Rentenversicherung darüber, ob bei den Versicherten in Wahrheit eine Scheinselbstständigkeit vorliegt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Rentenversicherung von Selbstständigen:

Düsseldorf (ots) - Zwischen freiwillig versicherten Selbstständigen, ihren Auftraggebern und der gesetzlichen Rentenversicherung gibt es immer häufiger Streit darüber, ob bei den Versicherten in Wahrheit eine Scheinselbstständigkeit vorliegt.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 17:33:31 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Rentner in Minijobs: Tatsache ist, dass die Armutsquote bei Rentnern zu den niedrigsten unter allen Bevölkerungsgruppen zählt!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Rentnern mit Minijobs:

Bielefeld (ots) - Immer mehr Rentner haben einen Minijob. Ist das gut oder schlecht?

Der Sozialverband VdK schlägt reflexartig Alarm.

Das kann nur Ausdruck wachsender Altersarmut sein, lautet sein Urteil. Dabei gibt es für diese Behauptung keine seriösen Belege.

Tatsache hingegen ist, dass die Armutsquote bei Rentnern zu den niedrigsten unter allen Bevölkeru ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 17:31:02 (51 mal gelesen)
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