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Deutsche Politik News! Top News Pegida und Verfassungsschutz: Die Pegida-Organisatoren sind verantwortlich für immer radikalere Aufmärsche - wehret den Anfängen! So lange es noch geht!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Pegida:

Halle (ots) - Nach wie vor ist nicht jeder, der bei Pegida-Demonstrationen mitläuft, ein Rechtsextremist.

Und wer sich Sorgen macht, dass Deutschland der Flüchtlingskrise nicht Herr wird, der ist es gleich gar nicht.

Die Sorge haben Millionen.

Nur: Wer sich Sorgen macht, der wird nicht aggressiv. Der überlegt, wie es besser werden könnte.

Die Pegida-Organisa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 00:03:41 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Hass kann man nicht verbieten - wie wäre es stattdessen mit einer Flüchtlingspolitik, die auch Zweifler überzeugt, ohne in Abschottung zu verfallen?

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Pegida:

Frankfurt (ots) - Was auf Pegida-Kundgebungen gebrüllt wird, ist widerlich.

Darüber muss man in der Mehrheit unserer Gesellschaft, die etwas gegen angst- und hassgetriebene Endlösungen hat, nicht diskutieren.

Wer den Pegida-Parolen applaudiert, sollte besser nach Hause gehen und nach den wahren Gründen für seine Abstiegsängste suchen.

Auch das: Konsens der Demokraten.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 00:01:41 (153 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Peter Winter und Joachim Unterländer (beide CSU): Mehr als 15 Millionen Euro zusätzlich für Barrierefreiheit - die CSU-Landtagsfraktion ist Schrittmacher bei Investitionen für Menschen mit Behinderungen!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Peter Winter und Joachim Unterländer zum Beginn der Ausschussberatungen zum Nachtragshaushalt 2016:

München (ots) - "Mit dem heute auf den Weg gebrachten Investitionspaket kommen wir als CSU-Fraktion unserem Ziel einen großen Schritt näher, Hürden für Menschen mit Behinderungen im Alltag zu verringern", lobt Peter Winter, Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags, den heutigen Beginn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 18:35:37 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, fordert vor dem Gespräch mit Seehofer mehr Verwaltungspersonal zur Bewältigung der Flüchtlingskrise!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zum Gespräch mit Seehofer:

München (ots) - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zu "Seehofer lädt Opposition zu Zusammenarbeit in der Flüchtlingspolitik ein":

"Ich spreche gerne mit Seehofer, um Probleme von Bayern abzuwenden.

Wenn schon der Einfluss Bayerns und der CSU als Koalitionspartner in Berlin nicht ausreicht, u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 18:33:46 (155 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Die OECD schlägt Alarm: Es muss mehr getan werden im Kampf gegen den Klimawandel - die Klimaziele sind in Gefahr geratenen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Matthias Benkenstein zu den Klimazielen:

Weimar (ots) - Weltweit wird immer noch zu viel Kohle für die Stromherstellung verbrannt. So viel, dass die Zwei-Prozent-Marke bei der Erderwärmung wackelt.

Die OECD schlägt nun Alarm: Es muss mehr getan werden im Kampf gegen den Klimawandel.

Dieser Kampf ist mühsam und immer wieder von Rückschlägen gekennzeichnet, schließlich muss sich die gesamte Weltgemeins ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 18:31:41 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Ilse Aigner (CSU), bayerische Wirtschaftsministerin, mit letzter Lieferfrist: Das Energiekonzept wird am Donnerstag im Wirtschaftsausschuss des bayerischen Landtags beraten!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zum Energiekonzept von Ilse Aigner:

Regensburg (ots) - Noch bis Donnerstag bleibt Wirtschaftsministerin Ilse Aigner Zeit, ihr Energiekonzept von der Kategorie "Flop" in die Kategorie "Top" zu katapultieren.

Dann muss sie das Papier im Wirtschaftsausschuss des Landtags präsentieren und darf selbst bei Wohlmeinenden noch mit geringster Schonung rechnen.

Einfach wird das Nachbessern nicht: Die erste Prä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 18:15:29 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Steuersparmodelle in der EU - die Praktiken waren nicht illegal, aber marktverzerrend!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Steuersparmodellen in der EU:

Halle (ots) - Zu offensichtlich ist, dass Regierungen nichts ausgelassen haben, was ihre Länder für Großkonzerne attraktiv macht.

Dass die Praktiken nicht illegal waren, muss ausdrücklich betont werden.

An ihrer marktverzerrenden Wirkung ändert das nichts.

An einem massiven Vertrauensverlust gegenüber kleinen und mittelständischen Betrieben übrigens auc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 18:11:26 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Ralph Brinkhaus, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Klare Kante gegen aggressive Steuergestaltungen - die EU-Kommission dämmt unfairen Steuerwettbewerb ein!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Ralph Brinkhaus zu unfairen Steuerwettbewerb:

Berlin (ots) - Die Europäische Kommission hat am heutigen Mittwoch bekannt gegeben, dass sie Steuervorbescheide aus Luxemburg und aus den Niederlanden, mit denen die Steuerlast zweier Unternehmen (Fiat, Starbucks) künstlich reduziert wurde, als unzulässige Staatsbeihilfen einstuft.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brink ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 17:05:19 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Katja Kipping, Vorsitzende der Linkspartei, fordert Mindesthonorare für Selbständige, für die es Gebührenordnungen nicht gibt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Katja Kipping zu Honoraren für Selbständige:

Halle (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Mindesthonorare für Selbständige gefordert. Grund ist die Tatsache, dass immer mehr Selbständige zusätzlich Hartz-IV-Leistungen beziehen.

"Die erschreckenden Zahlen von aufstockenden Solo-Selbständigen zeigen, wir brauchen neben einem gesetzlichen Mindestlohn auch Mindesthonorare für Handwerker und freie Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 17:03:02 (149 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Wieland Dietrich, Freie Ärzteschaft e. V. (FÄ): Die Kosten der elektronischen Gesundheitskarte explodieren - die Versicherten bezahlen mit höheren Kassenbeiträgen!

Deutsche-Politik-News.de | Digitale Karten 2015

Deutsche-Politik-News.de | Freie Ärzteschaft e.V.
Wieland Dietrich zur elektronischen Gesundheitskarte:

Essen (ots) - Nach den neuen Hiobsnachrichten über Sicherheitsprobleme und Mehrkosten bei der elektronischen Gesundheitskarte fordert die Freie Ärzteschaft e. V. (FÄ) erneut den Stopp des eGK-Projekts.

Es sei unverantwortlich, weiterhin die Beiträge der gesetzlich Krankenversicherten zu verschwenden und das Pleiteprojekt nun auch noch mit steigenden Kassenbeiträg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 17:01:39 (88 mal gelesen)
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