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Deutsche Politik News! Top News Terrorverdacht in Ägypten: Es trifft nicht nur Russland - in Syrien haben der Westen und Russland tatsächlich den gleichen Feind!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Dietmar Ostermann zum Terrorverdacht in Ägypten:

Freiburg (ots) - Selbst wenn russische Bomben gar nicht in erster Linie den IS treffen - Russland hat sich die sunnitischen Dschihadisten zum Feind gemacht.

Für die war Terrorismus schon immer nur Krieg mit anderen Mitteln. Sollte sich der IS wie einst al-Qaida jetzt auf Flugzeuganschläge verlegen, dann trifft die Bedrohung freilich jeden.

Und sie wäre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 10:01:24 (131 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Barbara John (CDU), Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer des NSU: Ursache des Fremdenhasses in Ostdeutschland ist der nicht aufgearbeitete Nationalsozialismus!

Deutsche-Politik-News.de |
Barbara John zur Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland:

Halle (ots) - Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), Barbara John (CDU), sieht eine Ursache für die Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland im zu DDR-Zeiten nicht aufgearbeiteten Nationalsozialismus.

Im Zuge der Flüchtlingskrise kämen "kollektive Muster hoch, an die Menschen anknüpfen", sagte sie der in H ...

D-P-N: Der nicht aufgearbeitete Nationalsozialismus - man denke nur an Namen wie Gehlen, Globke, Kiesinger, Filbinger und ... und ... - ist genauso Ursache des Fremdenhasses in Westdeutschland!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 09:03:06 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Integrationskurse: Kein Rabatt auf unsere Werte - wer das Asylrecht in Anspruch nimmt, muss laut Genfer Konvention auch die Gesetze des Gastlandes achten!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Wilfried Goebels zu Integrationskursen:

Hagen (ots) - Viele Flüchtlinge mit Bleiberecht werden in den nächsten Jahren mehr lernen müssen als die deutsche Sprache.

Wer das Asylrecht in Anspruch nimmt, muss laut Genfer Konvention auch die Gesetze des Gastlandes achten. Das Grundgesetz gilt für alle - unabhängig von Herkunft, Religion und Geschlecht.

Hier darf es keinen Rabatt auf unsere Werte geben. De ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 09:01:38 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Klage der niedersächsischen CDU-Fraktion vor dem Staatsgerichtshof wegen schleppender Informationspolitik: Das höchste Gericht Niedersachsens soll auch Grenzen eines möglichen Missbrauchs ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Weser-Kurier
Peter Mlodoch zur die Klage der niedersächsischen CDU-Fraktion wegen schleppender Informationspolitik:

Bremen (ots) - Der CDU geht es nicht schnell und nicht ausführlich genug.

Wegen zögerlicher Antworten auf ihre Parlamentsanfragen hat die Landtagsfraktion Niedersachsens rot-grüne Landesregierung - mal wieder - vor den Staatsgerichtshof in Bückeburg gezerrt.

Kle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 00:05:00 (239 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, macht Airlines bei Fluggastrechten schwere Vorwürfe!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schoenefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Thomas Kutschaty zu Fluggastrechten:

Osnabrück (ots) - "Bewusste Sabotage": NRW macht Airlines bei Fluggastrechten schwere Vorwürfe / Justizminister befassen sich mit Verschärfung!

Nordrhein-Westfalen dringt auf eine weitere Stärkung der Rechte von Fluggästen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) warf NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) den Fluggesellschaften zudem vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 15:01:41 (111 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Ayman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrat der Muslime, begrüßt den Sterbehilfe-Beschluss des Bundestag: ''Wir sind mit dem Kompromiss zufrieden''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ayman Mazyek zum Sterbehilfe-Beschluss:

Düsseldorf (ots) - Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat die Entscheidung des Bundestags zur Sterbehilfe begrüßt.

"Wir sind mit dem Kompromiss zufrieden, weil die geschäftsmäßige Sterbehilfe unterbunden wird", sagte der Vorsitzende Ayman Mazyek der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

Mazyek betonte: "Es gibt aus religiöser S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:37:33 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Morddrohung gegen die Geraer Justiz: ''RAF 4.0'' droht mit der Erschießung von Richtern, Staatsanwälten, Polizisten und Politikern / Das Landeskriminalamt Thüringen ermittelt!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
zum :

Gera (ots) - Am Justizzentrum in Gera herrscht höchste Sicherheitsstufe, nachdem ein Drohschreiben bei mehreren Behörden eingegangen ist, berichtet die Ostthüringer Zeitung (Sonnabend-Ausgabe).

Ein Unbekannter kündigt darin den Mord an zehn Richtern, zehn Staatsanwälten, zehn Polizisten und zehn Politikern an, wie der Präsident des Landgerichts Gera, Peter Granderath, auf Anfrage der Ostthüringer Zeitung bestä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:35:22 (238 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Erwin Sellering (SPD, MV-Ministerpräsident) und Reiner Haseloff (CDU, Sachsen-Anhalts Regierungschef) erwägen Klage in Karlsruhe: Den Ost-Ländern drohen Einbußen bei Regionalisierungsmitteln!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Erwin Sellering undReiner Haseloffzur Verteilung der Bundesmittel für den regionalen Zugverkehr (Regionalisierungsmittel):

Rostock (ots) - Weil Mecklenburg-Vorpommern und die anderen neuen Bundesländer sowie Berlin bei der Verteilung der Bundesmittel für den regionalen Zugverkehr (Regionalisierungsmittel) bis 2030 ins Hintertreffen zu geraten drohen, erwägen MV-Ministerpräsident Er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:33:27 (146 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Steuerschätzung für Berlin: Im dritten Jahr in Folge übersteigen die Einnahmen die Ausgaben deutlich - Berlin baut Schulden ab und hat trotzdem noch Geld für dringend notwendige Investitionen übrig!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jens Anker zur Lage in Berlin nach der Steuerschätzung:

Berlin (ots) - Noch vor wenigen Jahren hätte das kaum jemand für möglich gehalten: Berlin steht finanziell so gut da, wie seit Jahrzehnten nicht.

Das Land kratzt in den kommenden beiden Jahren an der Einnahmeschwelle von 20 Milliarden Euro - das wäre ein Einnahmeplus von mehr als drei Milliarden Euro in nur vier Jahren.

Im dritten Jahr in Folge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:31:10 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Jan Stöß (SPD), Berliner Landesvorsitzender, kritisiert Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorstoßes zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge: Der Innenminister wirkt zunehmend desorientiert!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Jan Stöß zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Die Berliner SPD hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorstoßes zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge scharf kritisiert.

"Der Vorgang ist beispiellos, der Innenminister wirkt zunehmend desorientiert", sagte der Landesvorsitzende Jan Stöß dem "Tagesspiegel" (Sams ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:11:20 (174 mal gelesen)
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