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Deutsche Politik News! Top News SPD-Kommunalpolitiker im Essener Norden halten trotz ihrer Demo-Absage an der Kritik der örtlichen und der bundesweiten Flüchtlingspolitik fest!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Kritik von SPD-Politikern im Essener Norden an der Flüchtlingspolitik:

Düsseldorf (ots) - Auch nachdem drei SPD-Ortsvereine aus dem Essener Norden nun darauf verzichten, gegen eine zu hohe Belastung durch Flüchtlingsheime in ihren Stadtteilen zu demonstrieren, bleibt es bei deutlicher Kritik an der örtlichen und der bundesweiten Flüchtlingspolitik.

"Immer mehr sozialdemokratische Kommunalpolitiker glauben nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Januar 2016 @ 09:16:45
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Deutsche Politik News! Top News Die Flüchtlingspolitik der SPD ist ein populistischer Überbietungswettkampf der SPD-Führung mit der CSU!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Flüchtlingspolitik der SPD:

Berlin (ots) - Es brodelt im Land.

Glaubt man den aktuellen Umfragen, dann ist eine Mehrheit der Deutschen der Meinung, dass die Bundesrepublik den Flüchtlingszuzug nicht bewältigen wird.

Der demoskopische Siegeszug derAfDsowie die tagtäglichen Angriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte sind deutliche Belege dafür, wie sehr si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Januar 2016 @ 09:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Erneute Proteste in Polen: Polen ist innerlich zerrissen - ein Dialog scheint fast unmöglich zu sein!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Zu den erneuten Protesten in Polen:

Frankfurt/Oder (ots) - Es heißt, nichts einigt das polnische Volk so sehr wie ein gemeinsamer Feind.

So war es im Zweiten Weltkrieg, so war es am Ende des Kommunismus.

Das könnte man jetzt auch meinen, wenn man die Menschen auf der Straße sieht, die regelmäßig gegen die PiS¬Regierung protestieren.

Doch dem ist nicht so.

Fakt ist: Pol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Januar 2016 @ 08:01:27
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Deutsche Politik News! Top News Der Verkehrsgerichtstag schlägt gesetzlich vorgeschriebene Auto-Testfahrten für Senioren vor: Wenn, dann alle - es geht um die Fahrsicherheit!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Viktoria Bartsch zum Vorschlag des Verkehrsgerichtstages:

Bielefeld (ots) - Nur Senioren gesetzlich zu Testfahrten mit dem Auto zu verpflichten ist Unsinn.

Um die Straßen sicherer zu machen, müssten, wenn überhaupt, alle Fahrer - egal ob mit dem Auto oder dem Motorrad, regelmäßig überprüft werden.

Laut der Unfallforschung der Versicherer (UDV) haben zwar rund 75 Prozent der in Unfälle verwickelten üb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Januar 2016 @ 00:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsexperte und SPD-Vize-Fraktionschef, lehnt die Reform der Gebührenordnung für Ärzte ab: Benötigt würde eine Reform, die Zwei-Klassen-Medizin abbaue!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Karl Lauterbach zur Reform der Gebührenordnung für Ärzte:

Düsseldorf (ots) - Die SPD bleibt bei ihrem Nein zu einer Reform der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ).

"Es wundert mich nicht, dass der Ärztetag einer Reform für mehr Geld von Privatpatienten zustimmt", sagte SPD-Vize-Fraktionschef Karl Lauterbach der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Januar 2016 @ 16:21:55
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Deutsche Politik News! Top News Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer: Novelle der Gebührenordnung für Ärzte - der Ärztetag stellt die Signale auf Grün!

Deutsche-Politik-News.de | Krankenhausneubau Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Bundesärztekammer
Frank Ulrich Montgomery zur Novelle der Gebührenordnung für Ärzte:

Berlin (ots) - "Der Deutsche Ärztetag hat der Bundesärztekammer auf beeindruckende Weise den Rücken gestärkt.

Das war ein klarer Vertrauensbeweis für den Vorstand der Bundesärztekammer und die Verhandlungsführer der BÄK, die sich seit Jahren für eine neue Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) einsetzen."

So kommentierte Bundesärztekammer-Pr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Januar 2016 @ 16:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Anke Spoorendonk (SSW), schleswig-holsteinische Justiz- und Europaministerin: Die dänischen Grenzkontrollen belasten Berufspendler!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Anke Spoorendonk zu den dänischen Grenzkontrollen:

Berlin (ots) - Die Kontrollen im Schengen-Raum haben nach den Worten der schleswig-holsteinischen Justiz- und Europaministerin Anke Spoorendonk (SSW) an der Grenze zu Dänemark Einschränkungen für Berufspendler und Studenten zur Folge.

"Die dänischen Grenzkontrollen stellen natürlich eine Belastung für das Leben im Grenzgebiet dar", sagte Spoorendonk dem "Tagesspiege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Januar 2016 @ 09:24:34
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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, fordert vom Koalitionspartner grünes Licht für das Asylpaket II / Der Unions-Streit helfe nur den Populisten und den Protestparteien!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Heiko Maas zur CDU:

Hannover (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat den Koalitionspartner aufgefordert, den Weg für eine rasche Verabschiedung des Asylpakets II freizugeben.

Gegenüber den Zeitungen (Montag-Ausgaben) des RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND, sagte Maas angesichts der drängenden Flüchtlinsproblematik:

"Die Menschen erwarten zu Recht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Januar 2016 @ 09:31:17
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, agiert in der Flüchtlingskrise wie bei der Energiewende: Im Prinzip vernünftig, aber in der Praxis ein Desaster - gute Politik ist das nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Manfred Lachniet zu Angela Merkel:

Essen (ots) - Wer dieser Tage in den Cafés, den Wohnzimmern oder auch auf den Schulhöfen den Gesprächen folgt, findet ein zerrissenes Land.

Debattierte man noch vor Wochen eher positiv gestimmt über die Flüchtlinge, so herrschen heute Sorgen und Angst vor.

Jene, die das Fremde und Unbekannte immer schon fürchteten, fühlen sich nach Köln erst recht in ihren Vorbehalt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Januar 2016 @ 09:16:40
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Bosbach, CDU-Innenpolitiker: Im Frühjahr muss der Wendepunkt sein / 'Wir können nicht erneut eine Million Menschen aufnehmen'!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Wolfgang Bosbach zum Flüchtlingskurs von Angela Merkel:

Berlin (ots) - Die Kritiker des Flüchtlingskurses in der CDU geben Angela Merkel für eine europäische Lösung nur noch wenige Wochen Zeit.

Die Flüchtlingszahlen stiegen erfahrungsgemäß spätestens ab Anfang März wieder an, sagte der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach dem "Tag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Januar 2016 @ 09:01:01
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