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Deutsche Politik News! Top News Hamburgs Gipfelpläne: Die Grünen befürchten, das linksautonome Kulturzentrum Rote Flora müsse den Besuch von 20 Staats- und Regierungschefs in seiner Nachbarschaft als Provokation empfinden!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Moritz Döbler zu Hamburgs Gipfelplänen:

Bremen (ots) - Offenbar ist Hamburg doch Provinz.

Die Grünen, immerhin an der Regierung der Hansestadt beteiligt, geben zu Protokoll, das linksautonome Kulturzentrum Rote Flora müsse den Besuch von 20 Staats- und Regierungschefs in seiner Nachbarschaft als Provokation empfinden.

Wie drollig!

Es ist doch eher anders herum: Die Aktivisten werden a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Februar 2016 @ 09:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Ludwig Hartmann, Fraktionschef der bayerischen Landtags-Grünen, zu Horst Seehofers Ungarn-Reise: Extratour eines außenpolitischen Einfaltspinsels!

Deutsche-Politik-News.de | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag
Ludwig Hartmann zu Seehofers Ungarn-Reise:

München (ots) - Zu der für den 4. März geplanten Ungarn-Reise des bayerischen CSU-MinisterpräsidentenHorst Seehofererklärt der Fraktionsvorsitzende der bayerischen Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann:

"Es ist bedauerlich, dass sich Seehofers plötzlich aufkommender außenpolitischer Aktionismus nur in destruktiven Beiträgen erschö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Februar 2016 @ 00:01:51
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Deutsche Politik News! Top News Gesetzwidrige Verwendung von Fraktionsgeldern bei der Thüringer AfD: Scheinheilig - auch die AfD geht sorglos mit Steuermitteln um!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Elmar Otto zur gesetzwidrigen Verwendung von Fraktionsgeldern bei der Thüringer AfD:

Weimar (ots) - Eigentlich möchte sich dieAfDklar abheben. Aber die selbst ernannte Alternative ist in der Realität angekommen.

Das Geld, das Fraktionen zusteht, nimmt sie gerne. Warum auch nicht?!

Und sie geht mit diesen Steuermitteln nicht sorgsamer um als die von ihnen so verd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 17:31:06
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Deutsche Politik News! Top News Henning Otte (CDU), Verteidigungsexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sieht bei der Schaffung von Schutzzonen für Zivilisten in Nordsyrien die Vereinten Nationen (UN) in der Pflicht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Norbert Röttgen zu Schutzzonen für Zivilisten in Syrien:

Osnabrück (ots) - Der Verteidigungsexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, sieht bei der Schaffung von Schutzzonen für Zivilisten in Nordsyrien die Vereinten Nationen (UN) in der Pflicht.

"Eine international durch die UN abgestimmte Schutzzone könnte das Leid von Millionen von Syrern deutlich verringern und den Zugang zu humanitärer Hilfe erleich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 17:16:19
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Deutsche Politik News! Top News Norbert Röttgen, CDU-Außenpolitiker, hält Schutzzonen für Zivilisten in Syrien nicht durchsetzbar: 'Gegenwärtig zu viel Gewalt in dieser Region'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Norbert Röttgen zu Schutzzonen für Zivilisten in Syrien:

Osnabrück (ots) - Röttgen hält Türkei nicht für sicheren Partner / "Aber wir brauchen Kooperation"!

Osnabrück.- Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält Flugverbotszonen im Norden Syriens zum Schutz von Zivilisten im Moment für "nicht realisierbar".

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Röttgen, diese Schutzzon ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 17:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Ein neues Europa der zwei Geschwindigkeiten: Beim Treffen der Regierungschefs in Brüssel zeichnen sich die Konturen einer künftigen Kern-EU ab!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Daniela Weingärtner zum Treffen der Regierungschefs in Brüssel :

Regensburg (ots) - Der wichtigste Teil des EU-Gipfels fiel gestern aus.

Immerhin elf der 28 EU-Staaten hatten sich mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmed Davutoglu vor dem eigentlichen Ratstreffen darüber beraten wollen, welche Gegenleistungen Ankara dafür erwarten kann, dass es weniger Flüchtlinge aus der Türkei Richtung Griechenland und Bulgari ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 16:46:51
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Deutsche Politik News! Top News Günther Oettinger (CDU), EU-Kommissar, fordert bis zu 8.000 EU-Grenzer für Griechenland und eine rasche Wiederholung des ausgefallenen EU-Türkei-Gipfels!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Günther Oettinger zur Sicherung der europäischen Grenze an der Ägäis:

Düsseldorf (ots) - EU-Kommissar Günther Oettinger hat vorgeschlagen, Griechenland mit 5000 bis 8000 Grenzschutzbeamten aus anderen EU-Mitgliedsstaaten auszuhelfen.

"Die Sicherung der europäischen Grenze an der Ägäis hat jetzt oberste Priorität. Da braucht Griechenland schnelle Hilfe", sagte Oettinger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Po ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 16:31:06
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Deutsche Politik News! Top News Die jüngsten Terroranschläge in der Türkei und die Folgen: Bürgerkrieg droht - in der Türkei dreht sich die Spirale der Gewalt!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zu den jüngsten Terroranschlägen in der Türkei und den Folgen:

Weimar (ots) - Verdächtig schnell trat die Staatsspitze der Türkei mit einem Ermittlungsergebnis vor die Öffentlichkeit.

Am Mittwoch sprengte sich ein Selbstmordattentäter in Ankara in die Luft und nahm mindestens 28 Menschen mit in den Tod.

Gestern Mittag aber wussten Ministerpräsident Davutoglu und Staatspräsident E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 16:16:49
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Deutsche Politik News! Top News Konkretisierte Missbrauchsvorwürfe: Bewohnerinnen einer Kölner Flüchtlingsunterkunft sprechen von sexueller Belästigung und versuchter Vergewaltigung durch das Wachpersonal!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zu Missbrauchsvorwürfen von Bewohnerinnen einer Kölner Flüchtlingsunterkunft:

Köln (ots) - Die von Bewohnerinnen einer Kölner Flüchtlingsunterkunft erhobenen Missbrauchsvorwürfe gegen Mitarbeiter der zuständigen Sicherheitsfirma haben sich verschärft.

Drei Frauen aus der Unterkunft im Stadtteil Humboldt-Gremberg sagten dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe), Angehörige des Wachpersonals hätten Bewohnerinnen m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 16:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Rob Wainwright, Europol-Direktor, warnt vor Terroranschlägen: Größte Terrorgefahr seit mehr als zehn Jahren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Rob Wainwright zur Terrorgefahr:

Osnabrück (ots) - Direktor Wainwright: Bis zu 5.000 Kämpfer nach Europa zurückgekehrt!

Die europäische Polizeibehörde Europol hat vor groß angelegten Anschlägen durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Europa gewarnt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Europol-Direktor Rob Wainwright: "Europa steht momentan vor der größten Terr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 15:46:18
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