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Deutsche Politik News! Top News EuGH-Urteil über die Teilnahme muslimischer Mädchen am Schwimmunterricht: Das Prinzip der Religionsfreiheit wird nicht über das Bedürfnis nach einer funktionierenden gesellschaftlichen Ordnung gestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum EuGH-Urteil über die Teilnahme muslimischer Mädchen am Schwimmunterricht:

Berlin (ots) - Das Urteil zeugt von Augenmaß, weil es das Prinzip der Religionsfreiheit nicht über das Bedürfnis nach einer funktionierenden gesellschaftlichen Ordnung stellt.

Der Schwimmunterricht erfüllt ja nicht nur den Zweck der körperlichen Ertüc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Januar 2017 @ 14:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Manuela Schwesig (SPD), Bundesfamilien- und Frauenministerin: Das Gesetz zu Lohngerechtigkeit hilft 14 Millionen Beschäftigten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Manuela Schwesig zur Lohngerechtigkeit:

Düsseldorf (ots) - Frauenministerin Manuela Schwesig (SPD) sieht durch ihr Gesetz zur Lohngerechtigkeit ein Tabu in Deutschland fallen.

"Man muss das Tabu brechen, dass über Geld nicht gesprochen wird, wenn wir wollen, dass Frauen und Männer beim ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Januar 2017 @ 08:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel, SPD-Chef und Vizekanzler, stellt sich - und braucht NRW: Hier werden die Weichen für die Zeit bis zum Herbst gestellt!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Andreas Tyrock zur SPD-Kanzlerkandidatur:

Essen (ots) - Der Vizekanzler fordert die Kanzlerin heraus. Wie sollte es sonst sein.

Offiziell ist zwar noch nichts verkündet, doch alles spricht dafür, dass Sigmar Gabriel seine Partei als Kanzlerkandidat in die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Januar 2017 @ 00:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Beschluss des Bundesvorstandes: Die Grünen sind offen für eine Videoüberwachung an neuralgischen Orten - dort könne sie ''für Abschreckung sorgen und bei der Aufklärung von Verbrechen helfen''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Die Grünen zur Videoüberwachung:

Berlin (ots) - Die Grünen sind offen für eine Videoüberwachung an neuralgischen Orten.

Dort könne sie "für Abschreckung sorgen und bei der Aufklärung von Verbrechen helfen", heißt es in einem Beschluss des Bundesvorstands, der dem Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) vorliegt.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Januar 2017 @ 15:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Wieland (SPD), Berliner Parlamentspräsident: Im Abgeordnetenhaus wird es am Donnerstag eine Gedenkminute für die Terror-Opfer vom Breitscheidplatz geben!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Ralf Wieland zur Gedenkminute im Abgeordnetenhaus:

Berlin (ots) - Im Berliner Abgeordnetenhaus wird es am Donnerstag eine Gedenkminute für die Terror-Opfer vom Breitscheidplatz geben.

Das hat Parlamentspräsident Ralf Wieland (SPD) am Montag im rbb-Inforadio angekündigt. Er selbst werde dabei auch einige Worte sagen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Januar 2017 @ 12:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, mit Lindner-Gauland-Vergleich: Der falsche Mann als Wahlkampfmanager der CDU im Superwahljahr 2017!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Peter Tauber:

Bielefeld (ots) - Peter Tauber soll die CDU jünger und attraktiver für Frauen und Migranten machen.

Vielleicht ist er als Generalsekretär für diese Aufgabe sogar der richtige Mann.

Der falsche Mann ist er aller ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Januar 2017 @ 08:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender, hat auf dem Dreikönigstreffen eine bravouröse Rede gehalten - aber wofür die FDP im Konkreten steht, weiß man hinterher auch nicht!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Dreikönigstreffen der FDP:

Berlin (ots) - Die FDP hat mit Christian Lindner einen wackeren Kämpfer an ihrer Spitze.

Aber das ist es dann eben auch. Er hat auf dem Dreikönigstreffen wieder eine bravouröse Rede gehalten, voller rhetori ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Januar 2017 @ 14:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Der Abstand zwischen Union und SPD wächst - die AfD bleibt die drittstärkste Partei / Eine knappe Mehrheit ist mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend:

Köln (ots) - In der Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrends kommt die Union auf 37 Prozent (+2 im Vergleich zum Vormonat). Die SPD erreicht 20 Prozent (-2).

Die Linke erreicht 9 Prozent (+/-0), die Grünen ebenfalls 9 Prozent (-2). Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Januar 2017 @ 12:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Fanal für die Branche: Die BaFin hat erstmals die Übertragung eines klassischen Lebensversicherungsbestands ohne Neugeschäft auf eine Abwicklungsplattform genehmigt!

Deutsche-Politik-News.de | Börsen-Zeitung
Antje Kullrich zu Lebensversicherern:

Frankfurt (ots) - Auf diese Entscheidung hat die Versicherungsbranche lange gewartet.

Die BaFin hat erstmals die Übertragung eines klassischen Lebensversicherungsbestands ohne Neugeschäft auf eine Abwicklungsplattform genehmigt.

Die Finanzaufsicht hat sich für ihre Erlaubnis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Januar 2017 @ 09:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Abwanderung aus Ostdeutschland: Wenige Zentren prosperieren, die Provinzen bluten aus - ein Problem mit enormer politischer Sprengkraft!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur Abwanderung aus Ostdeutschland:

Frankfurt (ots) - Das Institut der deutschen Wirtschaft meldet Vollzug. Der Strukturwandel in Ostdeutschland sei abgeschlossen, heißt es aus Köln. Und der Osten habe sich stabilisiert.

Nur ist diese Botschaft mit Vorsicht zu genießen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Januar 2017 @ 08:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Bernhard Krüsken, Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), kritisiert die Greenpeace-Studie ''Kursbuch Agrarwende 2050'' als ''Masterplan zur Abwicklung der Landwirtschaft''!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Bernhard Krüsken zum "Kursbuch Agrarwende 2050":

Osnabrück (ots) - Generalsekretär sieht 250.000 Jobs durch Vorschläge gefährdet / "Ostblock-Mentalität"!

Der Deutsche Bauernverband (DBV) reagiert mit massiver Kritik auf eine Greenpeace-Studie zum Umbau der Landwirtschaft.

DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Januar 2017 @ 10:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Machtkampf in der AfD Sachsen-Anhalts: Landesparteichef André Poggenburg und Landesschatzmeister Frank Pasemann wegen Veruntreuung von Parteigeldern angezeigt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur AfD Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Im innerparteiliche Machtkampf der AfD Sachsen-Anhalt gibt es erneut eine Strafanzeige.

Sie richtet sich gegen Landesparteichef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Januar 2017 @ 14:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Woidke (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident, schiebt nach dem Sturm der Kritik den Zeitplan für die Kreisgebietsreform nach hinten!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Brandenburgs Kreisgebietsreform:

Cottbus (ots) - Es ist ein erstes Zugeständnis an den politischen Gegner.

Dass Brandenburgs rot-rote Landesregierung nun den Zeitplan für die Kreisgebietsreform nach hinten schiebt, zeigt eindrücklich, dass Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und sein Kabinett dem Sturm der Kritik an der s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Januar 2017 @ 13:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender und Brandenburgs Landes- und Fraktionschef: Drohungen und Sanktionen gegen Russland schaden nur uns selber!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zur Verlegung von rund 4.000 Nato-Soldaten an die Ostgrenze:

Berlin (ots) - Das neuerliche Nato-Manöver 'Atlantic Resolve' ist eine wirkungslose Geldverschwendung, die am Ende niemanden beeindrucken wird. Ich halte generell ziemlich wenig davon zu versuchen, Putin durch Säbelrasseln abzuschrecken.

Säbelrasseln ...

D-P-N: Da hat Gauland sicherlich vielen Deutschen aus dem Herzen gesprochen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Januar 2017 @ 12:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Leif Miller, NABU-Bundesgeschäftsführer, zur Wolfs-Debatte von Agrarminister Christian Schmidt (CSU): Für Wölfe kann es derzeit überhaupt keine Abschussquote geben!

Deutsche-Politik-News.de | Wölfe 2012

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Leif Miller zu Christian Schmidt:

Berlin (ots) - Der NABU hält die in den vergangenen Wochen von Politikern der CDU/CSU und verschiedenen Interessenverbänden der Nutztierhalter und Jäger geführte öffentliche Debatte zur Aufweichung des Schutzstatus' von Wölfen für unnötig und fordert von der Politik ein klares Bekenntnis zum Schutz des Wolfes. ...

D-P-N: Die Tötung eines Wolfes ist ein völlig ungeeignetes Mittel zum Schutz von Nutztieren - auch nicht bei abweichendem Verhalten einzelner Wölfe?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Januar 2017 @ 10:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Trittin, grüner Bundestagsabgeordneter, fordert Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen Pannen im Fall Anis Amri zum Rücktritt auf!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Jürgen Trittin zu Thomas de Maizière:

Hamburg (ots) - Der grüne Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin fordert nach den zahlreichen Sicherheitspannen im Fall Anis Amri den Rücktritt von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

"Wenn es so etwas wie politische Verantwortun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Januar 2017 @ 14:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Amris alias Hassas alias Almasis Identitätsschwindel: Wenn nicht gleich in Europa, dann muss doch wenigstens in den 16 deutschen Bundesländern ein schneller Abgleich der Fingerabdrücke erfolgen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Zum Attentäter Amri:

Berlin (ots) - Die Politiker sollten sich jetzt über jene Aufgaben verständigen und diese umsetzen, über die schnell politische Einigkeit herzustellen ist, anstatt Abwehrfronten mit Grundsatzdebatten zu provozieren.

Wenn nicht gleich in Europa, dann muss doch wenigstens in den 16 deutschen Bundesländern ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Januar 2017 @ 09:01:51
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Deutsche Politik News! Top News Hans Peter Friedrich (CSU), stellvertretender CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, kritisiert mangelnde Zusammenarbeit in Europa bei der Terror-Bekämpfung!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Hans Peter Friedrich zu mangelnder Zusammenarbeit in Europa bei der Terror-Bekämpfung:

Bonn/Kloster Seeon (ots) - Hans Peter Friedrich, stellv. CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, hat die Zusammenarbeit in Europa bei der Bekämpfung von Terror kritisiert.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Januar 2017 @ 00:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgemeister, hält die Museumsdebatte um den Anschlags-Lkw vom Breitscheidplatz für ''zu früh'' und ''nicht würdevoll''!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Michael Müller zum Anschlags-Lkw vom Breitscheidplatz:

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hält die Debatte um den Lkw vom Breitscheidplatz als Museumsstück für "zu früh".

Müller sagte dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe): "Wenn es um ein wür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Januar 2017 @ 18:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Woidke (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident, ist besorgt über US-Panzer an der deutsch-polnischen Grenze!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Dietmar Woidke zu US-Panzern an der deutsch-polnischen Grenze:

Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ist besorgt über das Bild, das die US-Panzer abgeben werden, die durch die Lausitz rollen und an der deutsch-polnischen Grenze stationiert werden sollen.

Angesichts der aktuellen politischen Lage, hof ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Januar 2017 @ 17:01:55
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Deutsche Politik News! Top News John B. Emerson, scheidender US-Botschafter in Berlin, beruhigt Wirtschaft und Politik: Aus den Personalentscheidungen könne man 'vielleicht doch ein kleines bisschen Beruhigung ableiten'!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
John B. Emerson zum bevorstehende Regierungswechsel in Washington:

Berlin (ots) - Der scheidende US-Botschafter in Berlin, John B. Emerson, hat Sorgen zerstreut, der bevorstehende Regierungswechsel in Washington beeinflusse bereits jetzt Unternehmensentscheidungen.

Im rbb-Inforadio sagte Emerson am Donnerstag, er glaube nicht, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Januar 2017 @ 16:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die Union verliert, die SPD legt zu , drittstärkste Kraft bleibt die AfD / Politiker-Ranking: Angela Merkel ist bei CSU-Anhängern beliebter als Horst Seehofer!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Von den zwei Prozentpunkten, die die Union aus CDU und CSU nach dem Berliner Terroranschlag gewann, büßt sie wieder einen ein und kommt im stern-RTL-Wahltrend nun auf 37 Prozent.

Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Januar 2017 @ 15:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, fordert Lösungen für die Sicherheits-und Asylpolitik: Die CSU setzt auf Spaltung und Zwist!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Anton Hofreiter zur CSU:

Osnabrück (ots) - "Parteichef Seehofer denkt nur an die eigene Profilierung"!

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat von der CSU "konstruktive Lösungen " für die Sicherheits- und Asylpolitik gefordert.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Januar 2017 @ 14:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, zur Inneren Sicherheit: Die ''Föderale Struktur hat sich bewährt''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Gerda Hasselfeldt zur Inneren Sicherheit:

Bonn/Kloster Seeon (ots) - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat die Reformpläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu den deutschen Sicherheitsstrukturen in Teilen für gut befunde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Januar 2017 @ 08:01:06
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Deutsche Politik News! Top News Das Bundesverkehrsministerium fordert schärfere Kontrollen der Handynutzung am Steuer: Das Unfallrisiko ist aut Studien um das Sechs- bis Zwölffache höher!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Kontrolle der Handynutzung am Steuer:

Hamburg (ots) - Das Bundesverkehrsministerium hat die Länder zu schärferen Verkehrskontrollen aufgefordert, um Verstöße gegen das Handyverbot am Steuer zu ahnden.

"Wichtiger als pauschale Forderungen für höhere Bußgelder ist eine bessere Kontrolle der Einhaltung unserer Regeln", erklärt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. Januar 2017 @ 16:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Mitverantwortung für den Berliner Anschlag!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Sahra Wagenknecht zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz:

Hamburg (ots) - Die Chefin der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Mitverantwortung für den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz zugesprochen.

In ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. Januar 2017 @ 12:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Meuthen, Vorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD): Asylbetrug konsequent ahnden, Sozialleistungen für Asylbewerber kürzen!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zu Asylbetrug:

Berlin (ots) - Zum entstandenen Millionenschaden durch Asylbetrug erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland Jörg Meuthen:

"Die Asylkrise in Deutschland ist mitnichten unter Kontrolle. 2016 stellten alle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. Januar 2017 @ 08:01:10
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Deutsche Politik News! Top News Die Deutsche Umwelthilfe klagt gegen die Bundesregierung: Es ist zu viel giftiges Ammoniak in der Luft!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zum Ammoniak in der Luft:

Berlin (ots) - DUH setzt sich vor dem Verwaltungsgericht Köln für Verringerung der gesundheits- und umweltschädlichen Ammoniakbelastung ein / Ursache Nummer eins ist die intensive Landwirtschaft - Neue EU-Richtlinie verlangt erneuertes nationales Programm zur Luftreinhaltung!

Der geltende Grenzwert für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. Januar 2017 @ 00:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Bundes- & nordrhein-westfälischer Partei- und Fraktionschef, will die Sicherheitsarchitektur straffen!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Christian Lindner zur Sicherheitsarchitektur:

Saarbrücken (ots) - In der Debatte über mehr Sicherheit in Deutschland hat sich FDP-Chef Christian Lindner für die Einsetzung einer Expertenkommission ausgesprochen.

Lindner sagte der "Sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Januar 2017 @ 16:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Innenminister, hält die sicherheitspolitischen Vorschläge von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für ''puren Aktionismus''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Boris Pistorius zu den sicherheitspolitischen Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière:

Düsseldorf (ots) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die sicherheitspolitischen Vorschläge von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) scharf kritisiert.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Januar 2017 @ 14:01:45
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