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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler und SPD-Chef: Das Niveau der gesetzlichen Rente soll nicht weiter sinken - hoffentlich mehr als wohlklingende, aber unbezahlbare Versprechen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zur Rentenpolitik der SPD:

Ulm (ots) - Von CSU-Chef Horst Seehofer will sich die SPD bei einem zentralen Thema der Sozialpolitik wie der Rente nicht überholen lassen.

Das Niveau der gesetzlichen Rente soll nicht weiter sinken, fordert Parteichef Sigmar Gabriel.

Das klingt erst einmal gut.

Schon he ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 13:01:02
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Deutsche Politik News! Top News SPD: Ratlos geradeaus - aber die Partei muss begreifen, dass etwas schief läuft, und sie muss das angehen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur SPD:

Düsseldorf (ots) - Ob es Galgenhumor war, den die SPD-Abgeordneten und Parteichef Sigmar Gabriel gestern verbreiteten?

Heiterkeit und Gelächter in der Fraktionssitzung, obwohl die Partei in Umfragen weiter absackt?

Ja, was denn sonst, hieß es danach.

Und vielleicht kann kollektives Lachen einen Teil der Enttäuschung tatsächlic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 12:31:25
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Deutsche Politik News! Top News Die gesamte europäische Sozialdemokratie steckt in einer Krise - nicht nur die SPD: Verlorene Identität!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Joachim Zinsen zur SPD:

Aachen (ots) - Es ist ja nicht alleine die SPD.

Die gesamte europäische Sozialdemokratie steckt in einer Krise. Nahezu überall in der EU leiden die Mitte-Links-Kräfte an Schwindsucht.

Die Gründe dafür sind je nach Land unterschiedlich. Doch gemeinsam ist den sozialdemokratischen Parteien ein Problem: Sie sind verunsichert und auf der Suche nach ihrer verlorenen Identität.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 12:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Landtag Sachsen-Anhalt - es riecht nach Weimarer Republik in Magdeburg: Jede Menge Eskalationspotenzial - bis hin zu Neuwahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Landtagssitzung in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Sollte es tatsächlich eine deutliche Kenia-Abneigung in der Union geben, dann war die Landtagssitzung nur der Auftakt zu Chaostagen.

Dann ist höchst fraglich, ob die Wahl des Ministerpräsidenten am 25. April glatt durchgeht, mehrere Anläufe nötig werden oder die Kür des Regierungschefs und damit die Koalitionsbildung sogar scheitern.

Da gibt es jed ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 11:31:46
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Deutsche Politik News! Top News Kritische Masse der CDU Sachsen-Anhalt: Nach rechts ziemlich offen - die ganze Magdeburger CDU-Fraktion ist ein Risikofaktor!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalts Landtag:

Berlin (ots) - Wer noch nicht recht glauben wollte, dass die rechtspopulistische AfD die Parteienlandschaft drastisch verändert - am Dienstag war ein ganz praktischer Beweis zu erleben.

In der ersten Sitzung des Magdeburger Landtags wählte eine Mehrheit der Abgeordneten zwar auf Anhieb den Parlaments-Vizepräsidenten von der AfD, ließ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 11:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Siegfried Moder, bpt-Präsident, fordert von der Amtschef- und Agrarministerkonferenz faktenbasierte Entscheidungen zu Antibiotikaresistenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Praktizierender Tierärzte (bpt)
Siegfried Moder zum Thema Antibiotikaresistenz:

Frankfurt am Main (ots) - Der Bundesverband Praktizierender Tierärzte (bpt) begrüßt, dass bei der Amtschef- und Agrarministerkonferenz am 13. - 15. April in Göhren-Lebbin erneut über Wege und Strategien zur Lösung des wichtigen Themas der Antibiotikaresistenzen beraten wird.

Das hat bpt-Präsident, Dr. Siegfried Moder, vergangene Woche in einem Schreiben an die Landwirt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 10:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Heike Moldenhauer, BUND-Expertin, fordert von den Länderagrarministern ein Ausstiegsprogramm: Glyphosat gehört verboten!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Heike Moldenhauer zu Glyphosat:

Berlin/Schwerin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die morgen in Mecklenburg-Vorpommern in Göhren-Lebbin beginnende Länderagrarministerkonferenz aufgefordert, die EU-weite Wiederzulassung des Pflanzengiftes Glyphosat abzulehnen.

"Die Agrarminister der Länder haben eine Vorlage auf dem Tisch, die in Sachen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 08:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Stegner, SPD-Vize: Die Regierung soll den türkischen Antrag auf Strafverfolgung des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann abweisen und Paragraph 103 des Strafgesetzbuchs abschaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Ralf Stegner zum türkischen Antrag auf Strafverfolgung von Böhmermann:

Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat an die Bundeskanzlerin appelliert, dafür zu sorgen, dass die Bundesregierung den Antrag der türkischen Regierung auf eine Strafverfolgung des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann abweist.

Dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 08:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Sven Lehmann, Chef der NRW-Grünen, fordert die Abschaffung des Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs (sogenannte Majestätsbeleidigung)!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Sven Lehmann zum Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs:

Köln (ots) - Die nordrhein-westfälischen Grünen haben die Abschaffung des Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs gefordert, auf den sich der türkische Präsident Erdogan in seinem Kampf gegen den deutschen Satiriker Jan Böhmermann beruft.

"Der Fall Böhmermann zeigt, dass die sogenannte Majestätsbeleidigung im Strafgesetzbuch nicht mehr zeitgemäß ist", sagte NRW-Grüne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 00:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Christopher Lauer, innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, kritisiert die Ausweitung der Videoüberwachung bei der Berliner S-Bahn!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Christopher Lauer zur Ausweitung der Videoüberwachung auf Berliner S-Bahnhöfen:

Berlin (ots) - Die Zahl der in Berliner S-Bahnhöfen verbauten Überwachungskameras wird stufenweise erhöht.

Ein entsprechendes Konzept haben die Deutsche Bahn - als S-Bahn-Betreiberin - und die Bundespolizei erarbeitet, wie der rbb auf Anfrage von der Bundespolizeidirektion Berlin erfahren hat.

Aktuell sind auf den zentrale ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 16:31:55
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