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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: Ihr Fehlereingeständnis ist kein Ausdruck von Schwäche, sondern von Wahrhaftigkeit und Stärke!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Fehlerbekenntnissen in der Politik:

Halle (ots) - Merkels Fehler gehört zu einer anderen Kategorie, zu der der Fehler in der politischen Bewertung.

Es gibt die Erkenntnis, dass ein Kurswechsel nötig ist, dass man sich inhaltlich getäuscht hat.

Wenn das nicht im Tagesrhythmus passiert, wenn es kein rein taktisches Verhalten ist und nicht der Eindruck entsteht, da habe jemand über seine wahren Absic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 16:16:02
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: Prinzip Aussitzen - der bayerischer Löwe hat gebrüllt und ist nach alter Schule von Helmut Kohl abgeblitzt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Angela Merkel und Horst Seehofer:

Düsseldorf (ots) - Gut gebrüllt, bayerischer Löwe?

Auf seinen Drohbrief ans Kanzleramt, das Verfassungsgericht anzurufen, wenn Merkel die deutschen Außengrenzen nicht besser vor dem ungeordneten Zuzug von Flüchtlingen schützen lässt, bekommt der bayerische Ministerpräsident eine lapidare Antwort.

Die Kanzlerin hat d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 16:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Andrea Keller, leitende Oberstaatsanwältin: Viele hundert Strafanzeigen sind bei der Staatsanwaltschaft Mainz gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann eingegangen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andrea Keller zu Strafanzeigen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann:

Düsseldorf (ots) - Bei der Staatsanwaltschaft in Mainz sind viele hundert Strafanzeigen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann eingegangen.

"Die Strafanzeigen bewegen sich geschätzt im oberen dreistelligen Bereich", sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:46:42
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Krüger, Chef der Bundeszentrale für politische Bildung: Der AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt ist auch Folge der DDR-Diktatur!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Thomas Krüger zum AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger (SPD, Anm.), sieht die Ursache des jüngsten Wahlergebnisses in Sachsen-Anhalt auch in der DDR.

"Die DDR-Diktatur hat ganz sicher ihre Spuren hinterlassen, wir haben es noch immer mit gesellschaftlichen Spätfolgen des raschen und vollständigen Systemwechsels zu tun", sagte er der in Hal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:31:47
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage zu AfD-Positionen: 32 Prozent der Deutschen halten den Islam für unvereinbar mit dem Grundgesetz / Die Einführung eines Sprachschutzgesetzes befürwortet eine Mehrheit von 53 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Forsa-Umfrage zu AfD-Positionen:

Hamburg (ots) - Im Auftrag des stern hat das Meinungsforschungsinstitut Forsa in einer repräsentativen Umfrage ermittelt, wie die Bundesbürger über zentrale Forderungen der AfD-Rechten denken.

Die 1.004 Befragten wurden ohne Hinweis auf die AfD gebeten, Zustimmung oder Ablehnung zu signalisieren.

Dass der Islam als Religion mit de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:16:58
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Deutsche Politik News! Top News Frauke Petry, AfD-Bundesvorsitzende, deutet ihren Rückzug an, falls die AfD weiter nach rechts rutscht!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | stern
Frauke Petry zur Abgrenzung nach rechts:

Hamburg (ots) - Kurz vor dem am Freitag in Stuttgart beginnenden Programmparteitag der AfD hat Parteichefin Frauke Petry die Mitglieder zur Mäßigung aufgerufen und erstmals die Möglichkeit eines Rückzugs angedeutet, sollte sich die Partei weiter nach rechts bewegen.

Petry sagte dem Hamburge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Hardt, außenpolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion: Der Karikaturenwettbewerb über den Holocaust ist eine Ausgeburt des iranischen Antisemitismus!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Jürgen Hardt zum Karikaturenwettbewerb über den Holocaust:

Berlin (ots) - CDU/CSU-Fraktion verurteilt den wachsenden Antisemitismus und Antizionismus!

Auch in diesem Jahr wird unter der Schirmherrschaft des Iranischen Hauses der Karikaturen erneut ein Karikaturenwettbewerb über den Holocaust durchgeführt.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU):

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 14:46:37
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Deutsche Politik News! Top News Stefan Ludwig (Linke) wird neuer Justizminister in Brandenburg: Er konnte schon Parteichef, Bürgermeister von Königs Wusterhausen und ist nun dran als Minister!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum neuen brandenburgischen Justizminister:

Cottbus (ots) - Als die Linke in der ersten rot-roten Koalition in Brandenburg das Gesundheitsministerium zu besetzen hatte, musste die ausgewiesene Infrastruktur-Expertin Anita Tack in den sauren Apfel beißen.

Statt BER, Bahn oder Straßenverkehr hatte sie Krankenhauspolitik zu verantworten.

Da mag es Stefan Ludwig, dem Markov-Nachfolger auf dem Justizminis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 14:31:16
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Deutsche Politik News! Top News Abwasserstreit in Sachsen-Anhalt: Die Kenia-Koalition gibt bei den Abwassergebühren nach - ein Moratorium zum Eintreiben der offenen Beiträge soll erlassen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Abwasserstreit in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Er bestimmte große Teile des Wahlkampfes, nun hat es der Abwasserstreit in Sachsen-Anhalt in den neuen Koalitionsvertrag geschafft.

Der Tenor des von CDU, SPD und Grünen in Magdeburg verhandelten Papiers: Im Konflikt um nachträgliche Anschlussbeiträge wollen die Kenia-Partner nachgeben.

Im Vertrag findet sich e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 14:16:53
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Deutsche Politik News! Top News Stephan von Dassel (Grüne), Sozialstadtrat von Mitte: Tausenden Flüchtlingen in Berlin droht der Verlust der Unterkunft und Obdachlosigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Landesamt für Gesundheit- und Soziales Berlin (Lageso) 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Stephan von Dassel zur Obdachlosigkeit von Flüchtlingen in Berlin:

Berlin (ots) - Tausende bereits vom Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) untergebrachte Flüchtlinge sind von Obdachlosigkeit bedroht.

Grund ist eine neue Praxis des LAGeSo, Rechnungen von Betreibern erst zu begleichen, wenn sie Belege für die Legalität ihrer Unterkünfte beibringen.

Das sagte der Sozialstadtrat von M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 14:01:23
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