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Deutsche Politik News! Top News Koalition in Baden-Württemberg: Grün und bürgerlich - die Zuspitzung politischer Inhalte am rechten Rand erfordert in der Mitte sämtliche Koalitionsvarianten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zur Koalition in Baden-Württemberg:

Hagen (ots) - Von einer "Koalition im besten bürgerlichen Sinne" sprach Winfried Kretschmann, alter und neuer Regierungschef in Baden-Württemberg, gestern nach Abschluss der Verhandlungen mit der CDU.

Was noch vor Jahren undenkbar schien, funktioniert jetzt ohne großes Aufsehen: Schwarze und Grüne machen gemeinsame Sache - und niemand regt sich auf.

Wa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 11:46:33
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Deutsche Politik News! Top News Stuttgarter Alltag: Die Koalition in Baden-Württemberg bietet einer konstruktiven Opposition gleich zu Beginn genügend Angriffsfläche!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Koalition in Baden-Württemberg:

Ravensburg (ots) - Wer nun Revolutionäres im Sinne von etwas bahnbrechend Neuem erwartet hat, der mag enttäuscht sein.

Aber was soll auch so Aufregendes herauskommen, wenn sich zwei bürgerliche Parteien mit gestandenen Verhandlungsführern nach einem eindeutigen Wahlergebnis auf ein Regierungsbündnis einigen?

Die erste grün-schwarze Regierung steht, allein dieses Fa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 11:31:10
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Deutsche Politik News! Top News Vernunftehen überall: Kretschmann und Strobl in Stuttgart haben es wohl wohl am schwierigsten, die politische Vernunftehe zusammenzuhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur Koalition in Stuttgart:

Frankfurt (ots) - Nicht gesucht und doch gefunden - die Formel hat Thomas Strobel gewählt, der künftig Kretschmanns Stellvertreter im Kabinett sein soll.

Sie trifft auf alle drei Regierungen zu, die aus den jüngsten Landtagswahlen hervorgegangen sind.

Auch "Kenia" (in Magdeburg, Anm.) und die "Ampel" in Mainz sind keine Wunschkoalitionen.

Das muss kein Nach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 11:16:25
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Deutsche Politik News! Top News Islam und Terror: Ein differenzierter Umgang mit dem Islam einerseits, mit Islamisten und Tendenzen zu Parallelgesellschaften andererseits ist notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gregor Mayntz zu Islam und Terror:

Düsseldorf (ots) - Das Klima in Deutschland sei "rauer" geworden, stellt Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen mit Blick auf die von Pegida, AfD & Co. befeuerte Islam-Debatte fest.

Zugleich verweist er darauf, dass die Terrorbedrohung durch den Islamischen Staat (IS) immens gewachsen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 10:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Thilo Sarrazin, Publizist und früherer SPD-Politiker: 'Wenn das so weitergeht, werden sie uns in wenigen Jahrzehnten zu einer Minderheit im eigenen Land machen'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Thilo Sarrazin zum :

Bonn (ots) - Der Publizist und frühere SPD-Politiker Thilo Sarrazin hat seine Behauptung erneuert, wonach die hohe Zahl der Flüchtlinge, die in den vergangenen Monaten nach Deutschland gekommen sind, mittelfristig eine Gefahr für die Gesellschaft darstellten.

"Wir haben eine Einwanderung, die kulturfremd ist. Wir sind geburtenarm und diese Gruppen heiraten durchschnittlich eher und haben mehr Ki ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 09:31:57
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Deutsche Politik News! Top News Freiheit immer die Freiheit der Andersdenkenden: Pressefreiheit gibt es nur in einer funktionierenden Demokratie - auf beides muss man achtgeben!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Claudia Bockholt zur Pressefreiheit:

Regensburg (ots) - Rang 16 und 151: Welten liegen zwischen Deutschland und der Türkei auf dem aktuellen Pressefreiheits-Index, soeben vorgelegt von "Reporter ohne Grenzen".

Dieses Rankings hätte es gar nicht mehr bedurft nach dem zornigen Streit um Jan Böhmermanns Spott-Gedicht.

Man mag zu dem TV-Talker und seiner Satire stehen wie man will: Er hat die Gretchenfra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 09:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Jan Plagge, Präsident von Bioland, kritisiert: Die Grünen im Südwesten geben die Gestaltung der Agrarwende aus der Hand!

Deutsche-Politik-News.de | Bio-Sonnenblumenanbau in Brandenburg 2011

Deutsche-Politik-News.de | Bioland e.V.
Jan Plagge zu den Grünen im Südwesten:

Mainz (ots) - Nach Rheinland-Pfalz nun auch Baden-Württemberg: Die Grünen sind in der Gestaltung der Agrarpolitik und der ländlichen Räume im Südwesten auf dem Rückzug und das nach einem grandiosen Wahlerfolg in Baden-Württemberg.

"Mitten in der dramatischen Preiskrise in der Landwirtschaft und der Endphase der gefährlichen TTIP-Verhandlungen ziehen sich die Grünen aus der Vera ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 11:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Datenschützer, Ärzte und Patienten bestätigen: Die elektronische Gesundheitskarte ist völlig ungeeignet für die geplante Funktion!

Deutsche-Politik-News.de | Elektronische Gesundheitskarte

Deutsche-Politik-News.de | Aktion >> Stoppt die e-Card <<
Zur elektronischen Gesundheitskarte:

Hamburg (ots) - In Hamburg hat sich am Freitag die bundesweite Initiative "Aktion: Stoppt die e-Card" getroffen, um den Stand der Einführung des politisch verordneten zentralen Medizindatennetzes kritisch zu betrachten.

Dabei wurde klar: Die 70 Millionen ausgegebenen elektronischen Gesundheitskarten entsprechen nicht dem Sicherheitsniveau, welches notwendig ist, um als Zugangssch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 08:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Raffelhüschen, Rentenexperte: Die Politik ist verantwortlich für die Senkung des Garantiezinses!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Bernd Raffelhüschen zur Senkung des Garantiezinses:

Düsseldorf (ots) - Der Rentenexperte Bernd Raffelhüschen sieht in der Senkung des Garantiezinses eine zwingende Folge der Geldpolitik.

"Das Versicherungsaufsichtsgesetz wie auch unsere Bilanzierungsregeln (etwa das strikte Niederstwertprinzip) zwingen Lebensversicherungen dazu, sich in Staatsanleihen zu refinanzieren.

Wenn der Staat dann, wie auch i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 08:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Die Staatsanwaltschaft Bremen ermittelt wegen Korruption gegen Manager von Thyssenkrupp, Airbus und Deutsche Telekom!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu den Ermittlungen gegen das Bremer Rüstungsunternehmen Atlas Electronics:

Düsseldorf (ots) - Die Ermittlungen wegen Korruption gegen das Bremer Rüstungsunternehmen Atlas Electronics weiten sich aus.

Die Staatsanwaltschaft Bremen ermittelt nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) gegen drei Manager der beiden Mutterkonzerne Thyssenkrupp und Airbus sowie gegen einen Vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 00:01:11
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