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Deutsche Politik News! Top News Wenn die AfD wieder in der Versenkung verschwindet: Den etablierten Parteien wird das wenig helfen - sie werden die Wähler der AfD nur zurückerobern können, wenn sie ihre Politik ändern!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag:

Stuttgart (ots) - Wenn die AfD so weitermacht, wird sie wie die Piratenpartei wieder in der Versenkung verschwinden.

Den etablierten Parteien wird das wenig helfen.

Sie werden die Wähler der AfD nur zurückerobern können, wenn sie ihre Politik ändern.

Die W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 14:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag mit faulem Kompromiss: Gutachter sollen die als antisemitisch eingestuften Aussagen von Wolfgang Gedeon bewerten - erst danach entscheidet die Fraktion!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zur AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag:

Ulm (ots) - Die Rechtsausleger-Fraktion im Landtag hat fürs Erste einen Weg aus der Sackgasse gefunden, die sonst gestern mit ziemlicher Sicherheit zur Spaltung der Riege der Parlamentsneulinge geführt hätte.

Gutachter sollen die nach wie vor auch vom AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen als antisemitisch und deshalb als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 13:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Zu kleinlich, zu aufwendig: Statt sich mit dem Teufel im Detail aufzuhalten ist es sinnvoller, einfache Pauschalen zu beschließen!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Wolfgang Schütze zu Hartz-IV:

Gera (ots) - Hartz-IV muss weg, rufen Linksbewegte seit Jahren. Hartz-IV muss schärfer werden, verlangen Konservative genau so lange nach mehr Sanktionen.

Als der ehemalige Arbeitsdirektor von Volkswagen, Peter Hartz, dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) versprach, nun werde alles besser auf dem Arbeitsmarkt, begann zugleich der Streit.

Häufig wird dabei ab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 12:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Bezirk Mitte zieht Erlaubnis für 'Flüchtlinge Fressen' zurück: Genehmigt worden sei eine Informationsveranstaltung - tatsächlich handele es sich um eine 'bewußte politische Provokation'!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Harald Büttner zur Kunstaktion "Flüchtlinge Fressen":

Berlin (ots) - Das Bezirksamt Berlin-Mitte fordert, dass die Kunstaktion "Flüchtlinge Fressen" vor dem Maxim Gorki Theater sofort beendet wird.

Der Leiter des Straßen- und Grünflächenamts Mitte, Harald Büttner, sagte dem rbb-Inforadio am Dienstag, genehmigt worden sei eine Informationsveranstaltung.

Tatsächlich handele es sich um eine "bewußte poli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 11:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Lars Feld, Wirtschaftsweiser, lobt das 'äußerst kluge EZB-Urteil' des Verfassungsgerichts: 'Die EZB hätte daher ruhig mehr Vertrauen verdient'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Lars Feld zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur EZB-Krisenpolitik:

Düsseldorf (ots) - Der Wirtschaftsweise Lars Feld hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur EZB-Krisenpolitik als "äußerst klug" gelobt.

"Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine äußerst kluge Entscheidung getroffen, weil es die Europäische Union vor einer institutionellen Krise bewahrt und zugleich Grenzen für das Handeln europäisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 10:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Hardt (CDU), außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion: Die Verlängerung der Russland-Sanktionen ist ein wichtiges Signal der Geschlossenheit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Jürgen Hardt zur Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland:

Berlin (ots) - Ohne vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens keine Zugeständnisse möglich!

Die Europäische Union hat am heutigen Dienstag eine Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate bis zum 31. Januar 2017 beschlossen.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfrakti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 08:31:26
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Deutsche Politik News! Top News Matthias Platzeck (SPD), früherer brandenburgischer Ministerpräsident, kritisiert die Erinnerungskultur von Bundesregierung und Bundestag zum Überfall auf die Sowjetunion vor 75 Jahren!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Matthias Platzeck zum Überfall auf die Sowjetunion vor 75 Jahren durch Nazideutschland:

Berlin (ots) - Brandenburgs früherer Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) wirft der Bundesregierung und dem Bundestag "weiße Flecken in der Gedenkkultur" vor, was den Überfall auf die Sowjetunion vor 75 Jahren durch Nazideutschland angeht.

"Mir kommen Zweifel an der deutschen Erinnerungskultur", schreibt er in einem Gastbeit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 08:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Gernot Erler (SPD), Russland-Beauftragter der Bundesregierung: Eine Diskussion über die militärische Eskalation zwischen Russland und der Nato ist nötig!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Gernot Erler zur militärischen Eskalation zwischen Russland und der Nato:

Berlin (ots) - Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat die Nato-Kritik von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) verteidigt.

Im Inforadio warnte er vor einer militärischen Eskalation zwischen der NATO und Russland. Deshalb sei eine Diskussion über dieses Thema nötig.

"Beide Seiten machen derzeit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 00:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Gernot Erler (SPD), Russland-Beauftragter der Bundesregierung, appelliert vor neuen Beratungen über Sanktionen an Moskau: 'Putin weiß, was von Russland erwartet wird'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gernot Erler zu Wladimir Putin:

Osnabrück (ots) - Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat in der Diskussion um eine Lockerung der EU-Sanktionen gegen Russland an Präsident Wladimir Putin appelliert, sich intensiver um Frieden in der Ukraine zu bemühen.

Erler sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag): "Der russische Präsident weiß genau, was von Russland erwartet wird und unter wel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 18:31:10
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Deutsche Politik News! Top News Hardy Peter Güssau (CDU), Sachsen-Anhalts Landtagspräsident, lehnt die Protokolländerung zu dem schwulenfeindlichen Zwischenruf des AfD-Abgeordneten Andreas Gehlmann ab!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Hardy Peter Güssau zu Andreas Gehlmann:

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Hardy Peter Güssau (CDU) hat die Protokoll-Korrektur zu dem schwulenfeindlichen Zwischenruf des AfD-Abgeordneten Andreas Gehlmann abgelehnt.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe). Gehlmann hatte während einer Parlamentsdebatte indirekt Gefängnisstrafen für Homosexuelle gefordert.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 18:16:21
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