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Deutsche Politik News! Top News Thomas Sattelberger, Ex-Telekom-Vorstand, kandidiert für den Bundestag und tritt für die FDP im Wahrkreis München-Süd an!

Deutsche-Politik-News.de | BILANZ
Zur Bundestagskandidatur von Thomas Sattelberger:

München (ots) - Der frühere Topmanager Thomas Sattelberger startet seine zweite Karriere in der Politik.

Wie das Wirtschaftsmagazin BILANZ in seiner neuen Ausgabe (Erscheinungstermin: Freitag, 1. Juli) meldet, will der 67-jährige bei der Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres für die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 15:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Es wird Zeit für die Wahl in Berlin: SPD und CDU konnten sich nicht über das geplante Gesetz zur Videoüberwachung verständigen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christine Richter zu SPD und CDU in Berlin:

Berlin (ots) - Es war ein Scheitern mit Ankündigung: Der Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat das geplante Gesetz zur Videoüberwachung von der Tagesordnung genommen, weil sich SPD und CDU nicht verständigen konnten.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 14:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Das Brexit-Referendum stärkt die Regierungsparteien / Zwei Drittel der Deutschen fürchten nach dem Brexit-Votum das Erstarken rechter Parteien in Europa!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - In der Woche der Abstimmung über den Brexit in Großbritannien konnten lediglich die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD im stern-RTL-Wahltrend zulegen - die Union um einen Prozentpunkt auf 34 Prozent und die SPD ebenfalls um einen Punkt auf 22 Prozent.

"Weil dieses Referendum als europäisches Krisensigna ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 13:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zum Einsatz nach wie vor untersagter halbautomatischer Gewehre zur Jagd: Jäger brauchen dreischüssige Halbautomaten zur Wildschweinjagd!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zum Einsatz halbautomatischer Gewehre zur Jagd:

München (ots) - Der Einsatz sogenannter halbautomatischer dreischüssiger Gewehre - vor allem zur Wildschweinjagd - war lange Zeit gängige Praxis, bis ein spitzfindiges Urteil des Bundesverwaltungsgerichts am 7. März dieses Jahres den Einsatz untersagte.

Für viele Jäger eine "kalte Dusche", da sich diese Waffen als Standardausrüstung herausgebildet haben ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 12:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Reform des BND-Gesetzes: Keine Ketten - das Kabinett legt den Bundesnachrichtendienst an eine kürzere Leine!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Reform des BND-Gesetzes:

Cottbus (ots) - Bei der Reform des BND-Gesetzes musste die Bundesregierung zum Jagen getragen werden.

Die NSA-Affäre und die Verquickung des BND hat die Regierung nicht handeln lassen. Diesen Skandal hätte man am liebsten ausgesessen. Sondern es war der Druck der Opposition und der SPD.

Jetzt liegt also ein Gesetzentwurf vor, der an wesentlichen Stellschrauben dreht. Es w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 11:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Fernmelde-Aufklärung des BND wird klar geregelt!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zum BND-Gesetz:

Berlin (ots) - Bundeskabinett verabschiedet Novelle des BND-Gesetzes!

Am (...) Dienstag beschloss das Bundeskabinett umfangreiche Änderungen zur "Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung" des Bundesnachrichtendienstes.

Der Gesetzentwurf soll die strategische Fernmeldeaufklärung des BND in Zukunft auf eine präziser gefasste Rechtsgrundlage stellen.

Hierzu erklär ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 10:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Gregor Gysi, langjähriger Partei- und Fraktionsvorsitzender der Linken: 'Es öffnet sich jetzt ein historisches Fenster für Rot-Rot-Grün'!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Gregor Gysi zu Rot-Rot-Grün:

Hamburg (ots) - Der langjährige Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, plädiert dafür, eine rot-rot-grüne Koalition für die Zeit nach der Wahl 2017 systematisch vorzubereiten.

"Es öffnet sich jetzt ein historisches Fenster für Rot-Rot-Grün", sagte Gysi im Interview mit dem stern. "Wenn wir diese Chance nicht nutzen, dann ist das rot-rot-grüne Projekt auf Jahre tot."

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 08:31:16
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Deutsche Politik News! Top News Georg Pazderski, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Landesvorsitzender Berlin: Viele Einwanderer bringen auch ihr antisemitisches Weltbild mit!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zu muslimischen Immigranten:

Berlin (ots) - Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, warnt vor einem neuen Antisemitismus durch die Zuwanderung von Flüchtlingen. AfD-Bundesvorstandmitglied Georg Pazderski stimmt zu und erklärt:

"Das Gedankengut, was viele der muslimischen Immigranten mitbringen, ist geprägt von Antisemitismus und der Ablehnung westlicher Werte.

Auch die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 08:01:10
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Deutsche Politik News! Top News Anschlag in Istanbul: Aufgrund einer türkischen Duldungs- und Unterstützungspolitik konnte der IS erst jene Machtbasis errichten, die ihn in der Region zu einem schwer einzuhegenden Akteur gemacht hat!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Anschlag in Istanbul:

Berlin (ots) - Mit dem Ziel, in seiner Syrienpolitik alles zu unternehmen, was den syrischen Machthaber Baschar al-Assad zu schwächen vermag, konnte aufgrund einer türkischen Duldungs- und Unterstützungspolitik der IS erst jene Machtbasis errichten, die ihn in der Region zu einem schwer einzuhegenden Akteur gemacht hat.

Erdogans unerbittlicher Kampf gegen den Terror, den er in keiner seiner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 00:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Ulrike Scharf (CSU), bayerische Umweltministerin, lehnt den Endlagerkompromiss ab und will ein Sondervotum zum Abschlussbericht der Endlagerkommission abgeben!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Kruemmel 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Ulrike Scharf zum Endlagerkompromiss:

Berlin (ots) - Die bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) will ein Sondervotum zum Abschlussbericht der Endlagerkommission abgeben.

Das hatte sie schon vor zwei Wochen angekündigt.

Am Dienstag sagte sie dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe): "Die Gesteine in Bayern sind nicht für ein Endlager geeignet - das gilt für Granit, Ton und Salz. Sie bieten die notw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juni 2016 @ 17:01:14
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