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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister: Das Gesetz zur Rehabilitierung von Männern, die nach dem alten Strafrechtsparagrafen 175 wegen Homosexualität verurteilt worden waren, kommt noch im Oktober!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zum zur Rehabilitierung Homosexueller:

Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas will innerhalb der nächsten Wochen die Rehabilitierung jener Männer auf den Weg bringen, die nach dem alten Strafrechtsparagrafen 175 wegen Homosexualität verurteilt worden waren.

"Ich werde noch im Oktober einen Gesetzentwurf vorlegen, mit dem wir die Verurteilungen nach § 175 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 14:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Ein klares Zeichen des Rechtsstaats zum Brandanschlag von Altena (NRW): Gedankenlosigkeit, Dummheit und Verantwortungslosigkeit dürfen nicht zum gesellschaftlichen Konsens werden!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zum Brandanschlag von Altena:

Hagen (ots) - Keiner aus dem Umfeld hat den Angeklagten aus Altena einen Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim zugetraut.

Es waren, so schien es, Täter aus der Mitte der Gesellschaft am Werk, die aus purer Angst vor fremden Neubürgern gehandelt haben wollen.

Der Prozess vor dem Landgericht Hagen hat gezeigt, dass man es sich mit dieser Sichtweise, mit der These von den B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 12:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Annette Widmann-Mauz (CDU), Gesundheitsstaatssekretärin und Vorsitzende der Frauenunion, will das Mutterschaftsgeld auch für selbstständige Privatversicherte!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Annette Widmann-Mauz zum Mutterschaftsgeld:

Düsseldorf (ots) - Gesundheitsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) hat angekündigt, dass künftig auch Frauen, die privat gesundheitsversichert sind und als Selbstständige arbeiten, während des Mutterschutzes sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt eines Kindes Mutterschaftsgeld erhalten sollen.

"Wir werden das Versicherungsvertragsgesetz so anpassen, dass d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 09:46:22
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Deutsche Politik News! Top News Stichwahl zum österreichischen Präsidenten: Die Entscheidung, die Wiederholung der Stichwahl zu verschieben, ist richtig!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Stichwahl in Österreich:

Bielefeld (ots) - Ganz gleich, wie lächerlich sich Österreich gerade macht: Die Entscheidung, die Wiederholung der Stichwahl zu verschieben, ist natürlich richtig.

Nach dem Debakel bei der ersten Abstimmung konnte aus der Klebstoff-Panne nur diese Konsequenz gezogen werden. Jeder noch so geringe Zweifel am Ablauf würde auch das nächste Ergebnis anfechtbar machen.

Die beid ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 08:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Ein amerikanisches Musikfestival mit Alternative Rock-, Rap-, und Punkrock-Bands im Treptower Park: Das Lollapalooza in Berlin bot Konzerte u.a. von Radiohead und den Kings of Leon!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Ulrich Kraetzerzum zum Lollapalooza Musikfestival:

Berlin (ots) - Es gab Streit, es gab Ärger - und die Genehmigung kam erst wenige Tage, bevor es losging.

Nun aber ist das Lollapalooza gelaufen - und wer da war, sagt: Es war richtig gut. Auch der Austragungsort, der Treptower Park, war bestens geeignet - jedenfalls aus Sicht der Besucher.

Aber laute Musik - sehr laute sogar, wie sie bei einem solchen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 00:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Woidke (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident, fordert mehr Zusammenhalt im Land und betont die Frage einer Funktionalreform stärker!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Dietmar Woidke zur Zusammenarbeit der Menschen in Brandenburg:

Cottbus (ots) - Macht mehr gemeinsam!

Das verlangt der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) angesichts von Strukturwandel und Energiewende von den Lausitzern und zielt dabei auf die Landkreise.

Böse könnte man behaupten, hat sich eh' erledigt, wenn mit der rot-roten Gebietsreform die Großkreise kommen.

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. September 2016 @ 17:31:13
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Deutsche Politik News! Top News Wahl in Berlin: Die Zeit ist reif für einen Neuanfang - Deutschlands Hauptstadt bräuchte nichts dringender als eine ordentliche Regierung!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Zur Wahl in Berlin:

Karlsruhe (ots) - Die Zukunft hat in Berlin längst begonnen. Die Stadt erfindet sich gerade einmal wieder neu.

Doch die Politik hinkt mit gehörigem Abstand hinterher, droht gar den Anschluss zu verlieren.

Dabei bräuchte Deutschlands Hauptstadt nichts dringender als eine ordentliche Regierung. Die Zeit ist reif für einen Neuanfang, doch der ist nicht in Sicht.

Jeden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. September 2016 @ 17:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Horst Seehofer (CSU), bayerischer Ministerpräsident, fordert eine Zusammenlegung von ARD und ZDF: Einen oder beide Sender grundsätzlich in Frage zu stellen, schadet aber am Ende unserer Demokratie!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zu ARD und ZDF:

Hagen (ots) - Soweit wie die AfD will Horst Seehofer dann doch nicht gehen: Die Alternative für Deutschland würde ARD und ZDF gern privatisieren, weil es sich dabei in ihren Augen um eine audiovisuelle Lügenpresse handelt.

Die CSU fordert bisher "nur" eine Zusammenlegung der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. September 2016 @ 16:46:00
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Deutsche Politik News! Top News Horst Seehofer (CSU), bayerischer Ministerpräsident, fordert die Zusammenlegung von ARD und ZDF: Attacke auf die Meinungsvielfalt!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Lutz Heuken zu Horst Seehofers Forderung in Bezug ARD und ZDF:

Essen (ots) - Wie wir Horst Seehofer kennen, wird er sich häufig über die Berichterstattung von ARD und ZDF ärgern.

Etwa dann, wenn ihm die beiden Sender auf seinem rigorosen Weg in der Flüchtlingsfrage nicht bedingungslos folgen mögen.

Soweit wie die AfD< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. September 2016 @ 16:31:47
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Deutsche Politik News! Top News Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD), stellvertretender SPD-Vorsitzender: Die CSU ist Wahlhelfer der AfD - Rechtspopulisten zu kopieren, macht am Ende nur das Original hoffähig!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Thorsten Schäfer-Gümbel zur CSU:

Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die CSU für die anhaltenden Konflikte in der großen Koalition verantwortlich gemacht.

Im Inforadio des rbb erklärte der hessische Landeschef der Sozialdemokraten am Montag, die CSU< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. September 2016 @ 16:16:22
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