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Deutsche Politik News! Top News Christian Pfeiffer, Kriminologe, zum Suizid des syrischen Terrorverdächtigen in einer Gefängniszelle in Leipzig: Dschaber al-Bakr war hochgradig selbstmordgefährdet!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Christian Pfeiffer zum Suizid des syrischen Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr in einer Gefängniszelle in Leipzig:

Hannover (ots) - Nach dem Suizid des syrischen Terrorverdächtigen in einer Gefängniszelle in Leipzig zeigt sich der Kriminologe Christian Pfeiffer aus Hannover entsetzt über die Zustände in Polizei und Justiz in Sachsen.

Im Interview mit der "Neuen Presse" (Freitagsausgabe) aus Hannover spricht er über ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 13:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher, erklärt zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bezüglich des Handelsabkommens CETA: Karlsruhe knickt ein!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bezüglich CETA:

Berlin (ots) - Das Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter, die Anträge auf eine einstweilige Anordnung gegen CETA abzulehnen, ist bedauerlich.

CETA beinhaltet, ähnlich wie TTIP, eine Reihe von Punkten, die unter demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipen abzulehnen sind. Vor allem ist die Übertragung von staatlichen Hoheitsrechte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 11:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Campact, foodwatch und Mehr Demokratie zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu CETA: Das Gericht winkt die vorläufige Anwendung nicht einfach durch, sondern formuliert strenge Auflagen!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
Campact, foodwatch und Mehr Demokratie zu CETA/Bundesverfassungsgericht:

Karlsruhe (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat (... über die Eilanträge von Campact, foodwatch und Mehr Demokratie gegen die vorläufige Anwendung des geplanten Handelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada entschieden.

Die drei Organisationen reagieren darauf mit ersten Bewertungen:


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 10:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Neue Debatte um das Bundespräsidentenamt: Politische Taktiererei - die Suche nach einer überparteilichen Kandidatur, die einen Diskurs gestalten und zu konstruktiven Mehrheiten einen kann, dauert an!

Deutsche-Politik-News.de | Schloss Bellevue Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zur neuen Debatte um das Bundespräsidentenamt:

Bielefeld (ots) - Am kommenden Montag ist wieder Sitzungswoche des Bundestages in Berlin.

Nun scheint es ernst zu werden mit dem Wahlkampf für den nächsten Bundestag.

Äußeres Zeichen dafür war (...) eine Debatte um eine mögliche Kandidatur Margot Käßmanns, der ehemaligen Vorsitzenden des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, für das A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 00:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Bundesanwaltschaft: Erstmals Prozess gegen Flüchtling wegen Kriegsverbrechen in Syrien / Anklage vor dem Oberlandesgericht Stuttgart auch wegen ''Mitgliedschaft in terroristischer Vereinigung''!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum Prozess gegen den mutmaßlichen Al-Qaida-Terroristen Suliman al-S:

Hamburg (ots) - Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart beginnt in der kommenden Woche ein Prozess gegen den mutmaßlichen Al-Qaida-Terroristen Suliman al-S.

Der 25-Jährige ist der erste Flüchtling, der in Deutschland wegen Kriegsverbrechen in Syrien angeklagt ist.

Nach Informationen des NDR Magazins "Panorama" im Ersten geht es um die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 17:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender, an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU): ''Schluss mit der Duldung''!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Bundesinnenminister de Maizière hat angekündigt die Duldung von straffällig gewordenen Ausländern, von denen eine "erhebliche Gefahr ausgeht", einzuschränken.

Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:

"Es ist eine Ankündigung von denen wir in den vergangenen Monaten schon viele gehört haben, allein passiert ist bislang ...

D-P-N: So ein Schmarren - Flucht mit gültigem Passdokument war auch für Deutsche nicht immer möglich!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 16:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Geldautomaten-Sprengungen in Nordrhein-Westfalen und in Brandenburg: Macht' s wie die Niederländer - dort ist eine ähnliche Verbrechensserie gestoppt worden!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu den Geldautomaten-Sprengungen in Nordrhein-Westfalen und in Brandenburg:

Cottbus (ots) - Eine neue Verbrechensserie zieht sich durch Deutschland, vor allem durch Nordrhein-Westfalen und die Lausitz.

Gab es vor fünf Jahren deutschlandweit gerade einmal 38 Fälle von Geldautomatensprengungen, sind es in diesem Jahr alleine in der Lausitz schon mehr als zehn.

Und die Spirale dreht sich immer schneller ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 15:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Gebietsreform in Thüringen: Die Überlegungen der Koalition in Thüringen fußen vorrangig auf statistischen Prognosen - diese sind aber teilweise schon jetzt falsch!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Jörg Riebartsch zur Gebietsreform in Thüringen:

Gera (ots) - Das Zentralkomitee gibt bekannt: Alle Kreise profitieren mittelfristig deutlich von den größeren Gebietseinheiten und der sich daraus ergebenden Erhöhung der Leistungsstärke.

Es bleibt einfach hölzern und statisch, wenn die linke Landesregierung in Thüringen versucht ihrer Bevölkerung klar zu machen, warum so und nicht anders eine Gebietsreform wahr werden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 14:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes: Das geplante Arzneimittelgesetz sichert vor allem Apotheken- und Pharmainteressen!

Deutsche-Politik-News.de | AOK-Bundesverband
Martin Litsch zum geplanten Arzneimittelgesetz:

Berlin (ots) - "Das GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz soll ein Schritt nach vorne sein, doch für die Versorgung der Patienten geht es mit dem Kabinettsentwurf gleich zwei Schritte rückwärts", sagte Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes.

Die Bundesregierung biete mit diesem Gesetzentwurf keineswegs eine Lösung für die Frage, wie trotz imm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 13:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Ergebnisse einer Studie zur Lage in der Pflege: Werden Pflegekräfte halbwegs anständig bezahlt, kann sie sich niemand mehr leisten!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Ergebnissen einer Studie zur Lage in der Pflege:

Berlin (ots) - Werden Pflegekräfte halbwegs anständig bezahlt, kann sie sich niemand mehr leisten.

Das ist das Fazit einer Untersuchung und für sich allein schon schlimm genug. Aber es ist längst nicht die einzige Schreckensbotschaft hinter den neuen Bertelsmann-Zahlen.

Aus ihnen kann man auch lesen, dass sich diese Gesellschaft offenbar damit abgef ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 12:01:15
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