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Deutsche Politik News! Top News Horacio Verbitsky zu Mauricio Macri, neuer Präsident Argentinien: Ihn umweht der Dunst der Diktatur - es würde aber extrem hohe politische Kosten haben, wenn er sich der Aufarbeitung entgegenstellt!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum neuen Präsidenten Argentiniens Mauricio Macri:

Berlin (ots) - Die Regierung Argentiniens unter dem rechten Präsidenten Mauricio Macri fährt einen radikalen Kurs.

"Sie nimmt den Arbeitsschutz und die sozialen Sicherungssysteme auseinander, die nach der Krise der Jahrtausendwende mühsam aufgebaut wurden", sagt Horacio Verbits ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 07:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Nur ein Lied: Die Siegerin des ESC kommt aus der Ukraine - Russland argwöhnt eine Verschwörung!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum ESC und zur Ukraine:

Cottbus (ots) - Die ukrainisch-tatarische Sängerin Jamala hat den Eurovision Song Contest gewonnen - und halb Osteuropa ist in Aufruhr.

Russland argwöhnt eine Verschwörung oder sogar eine hybride Kriegführung mit anderen Mitteln.

Die unterdrückten Krimtataren dagegen und auch viele Ukrai ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 00:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Politikstil des neuen Fifa-Präsidenten Gianni Infantino: A la Blatter - er führt die korruptionsverseuchte Fifa nach dem Vorbild seines Vorgängers!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zu Gianni Infantino:

Berlin (ots) - Der erste Kongress unter seiner Führung am Wochenende in Mexiko-City verpflichtet schon vor Ablauf der offiziellen internationalen Schonfrist zu einem ersten Zwischenfazit:

Infantino scheint sich daran zu machen, die korruptionsverseuchte Fifa nach dem Vorbild seines Vorgängers Joseph Blatter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Mai 2016 @ 18:01:52
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Deutsche Politik News! Top News George Protopapas, Leiter der SOS-Kinderdörfer in Griechenland: Griechisches Sparpaket macht die Armen noch ärmer!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | SOS-Kinderdörfer weltweit
George Protopapas zum griechischen Sparpaket:

Athen (ots) - Das neue, griechische Sparpaket wird die Situation der Familien nach Einschätzung der SOS-Kinderdörfer weiter verschlimmern.

"Die Kürzungen betreffen nicht nur die Rentner, sondern alle", erklärte der Leiter der SOS-Kinderdörfer in Griechenland, George Protopapas. Denn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Mai 2016 @ 10:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Karl Kardinal Lehmann, scheidender Bischof von Mainz, bemängelt mangelnde Solidarität in der Flüchtlingspolitik und kritisiert osteuropäische EU-Staaten!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Kardinal Lehmann zu mangelnder Solidarität in der Flüchtlingspolitik:

Mainz (ots) - Der Mainzer Kardinal Lehmann hat die osteuropäischen EU-Staaten wegen ihrer mangelnden Solidarität in der Flüchtlingspolitik kritisiert.

In der Sendung "SWR1 Rheinland-Pfalz Leute" sagte Lehmann im Gespräch mit Moderatorin Katja Heijnen:
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Mai 2016 @ 13:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, warnt: Wir werfen Böhmermann Erdoğan zum Fraß vor!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Thomas Kutschaty zu Jan Böhmermann:

Osnabrück (ots) - Kutschaty: Politik der Bundeskanzlerin eine Zumutung für alle Richterinnen und Richter!

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat die CDU-mitregierten Länder im Bundesrat für ihre Blockade einer sofortigen Abschaffung der Majestätsbeleidigung kritisiert.

I ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Mai 2016 @ 10:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), SPD-Chef und Vizekanzler, will den saarländischen Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine treffen und lädt zur Krisenklausur!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Sigmar Gabriel :

Düsseldorf (ots) - Der angesichts schlechter Umfragewerte unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will heute in Saarbrücken am Rande eines Besuch des Industriedenkmals Völklinger Hütte mit dem früheren SPD-Vorsitz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 19:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW): EEG nachbessern - die Energiewende gelingt nur mit Mittelstand und fairem Wettbewerb!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband mittelständische Wirtschaft e. V. (BVMW)
Mario Ohoven zur Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz zum Erneuerbare-Energien-Gesetz:

Berlin (ots) - Zu der heutigen Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz zum Erneuerbare-Energien-Gesetz erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven:

"Der EEG-Entwurf gefährdet die Energiewende und muss dringend mittelstandsfreundlich nachgebessert we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 16:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: Das klare Bekenntnis SPD-geführter Bundesministerien zum Vorsorgeprinzip in Sachen Glyphosat ist 'ein starkes Signal für den Umwelt- und Verbraucherschutz'!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Hubert Weiger zu Barbara Hendricks:

Berlin/Brüssel (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßt das von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (...) abgegebene klare Bekenntnis SPD-geführter Bundesministerien zum Vorsorgeprinzip im Glyphosat-Wiederzulassungsverfahren.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 15:06:15
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Deutsche Politik News! Top News Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Linkspartei: 'Die Nato setzt ein Wettrüsten in Gang. Das ist das falsche Signal.'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Harald Kujat zur Nato:

Osnabrück (ots) - Auch der außenpolitische Sprecher der Linkspartei, Jan van Aken, warf der Nato vor, die russische Seite zu provozieren.

Der Linken-Politiker sagte im Gespräch mit der "NOZ": "Die Nato setzt ein Wettrüsten in Gang. Das ist das falsche Signal."

Die neuen Raketen-Basen in Os ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 15:31:11
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Deutsche Politik News! Top News Harald Kujat, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr, warnt vor einer Rüstungsspirale zwischen der Nato und Russland / Kujat: Nato provoziert Russland!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Harald Kujat zur Nato:

Osnabrück (ots) - Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, warnt vor einer Rüstungsspirale zwischen der Nato und Russland.

Die Militärallianz wecke mit dem Ausbau ihres Raketenabwehrsystems in Europa Befürchtungen auf der russischen Seite, sagte Kuj ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 15:16:56
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Deutsche Politik News! Top News Glyphosat-Ablehnung der SPD: Vernunft in letzter Minute - die sozialdemokratischen Minister werden die von der EU geplante Verlängerung der Glyphosat-Zulassung nicht mittragen!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Malte Kreutzfeldt zur Glyphosat-Ablehnung der SPD:

Berlin (ots) - Lange sah es so aus, als ob der SPD mal wieder das Rückgrat fehlt: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks formulierte in den letzten Wochen zwar vielfältige Bedenken gegen das gefährliche Pflanzengift Glyphosat.

Doch Konse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 15:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Mario Czaja (CDU), Berliner Sozialsenator, lässt Flüchtlingsunterkünfte umbauen / Die Zahl der Wohnungslosen in Berlin steigt auf 17.000!

Mario Czaja zu Wohnungslosen:

Berlin (ots) - Die Zahl der von der Berliner Verwaltung untergebrachten Wohnungslosen ist von 2014 auf 2015 von 10.000 auf 17.000 gestiegen.

Der Anstieg folgt der hohen Zahl anerkannter Flüchtlinge, die keine eigene Wohnung finden, aber aus den Asylbewerberheimen ausziehen.

Das best ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 14:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, stellvertretende AfD-Vorsitzender, zur Kritik der 15 CDU-Bundestagsabgeordneten an Angela Merkel: Kommen Sie zur AfD, hier können wir dort weitermachen, wo wir vor Jahren aufgehört haben!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zur Kritik der 15 CDU-Bundestagsabgeordneten an Angela Merkel:

Berlin (ots) - Zur Kritik der 15 CDU-Bundestagsabgeordneten an Angela Merkel erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:

"Es mag ja nicht ganz falsch sein, was die 15 CDU-Abge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 13:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Volker Bouffier (CDU), hessischer Ministerpräsident, begrüßt Grün-Schwarz in Baden-Württemberg!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Bouffier zu Grün-Schwarz in Baden-Württemberg:

Düsseldorf (ots) - Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die grün-schwarze Regierungskoalition in Hessen begrüßt.

"Dass wir in einem Nachbarland, mit dem wir eng verbunden sind, nun eine Koalition mit den gleichen Partnern haben, begrüße ich", sagte Bouff ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 12:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Zahlstation für neues System: Die geplante Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen soll die Finanzierung des Verkehrsweges Straße auf eine nutzerabhängige Finanzierung umstellen!

Deutsche-Politik-News.de | Strasse Brandenburg 2012

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur geplanten Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen:

Cottbus (ots) - Es gibt hier und da Ausnahmen, doch ein wirklich großes Problem war der Ausweichverkehr von Lastwagen zuletzt nicht mehr.

Denn mit der Ausweitung der Lkw-Maut auf wichtige große Bundesstraßen waren bereits 2012 die gröbsten Fehler des 2005 eingeführte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 11:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Paragraf-175-Entschädigungen für Schwule: Eine Entschuldigung fehlt - im Vergleich mit Irland, Skandinavien, Frankreich, Spanien, Neuseeland und Großbritannien noch immer rückständig!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Jan Feddersen zu Paragraf-175-Entschädigungen für Schwule:

Berlin (ots) - Das Gutachten zur Rehabilitierung der Opfer des antihomosexuellen Paragrafen 175 ist ein Meilenstein bei rechtspolitischen Aufräumarbeiten.

Um es zu verstehen, muss man sich in Erinnerung rufen, dass homosexuelle Männer bis 1969 nicht einfach nur diskrimi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 10:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 'Die Verlängerung der Grenzkontrollen setzt ein richtiges Signal'!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zur Verlängerung der Grenzkontrollen:

Berlin (ots) - Die Entscheidung der EU-Kommission schafft mehr Sicherheit für die Bürger Europas!

Der Rat der Europäischen Union hat am (...) Mittwoch die Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze für zunächst sechs weitere Monate gebilligt.

Bundesi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 09:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Anschlag auf die brandenburgische Gedenkstätte Jamlitz: Dem Ort muss endlich die Aufmerksamkeit und Anerkennung zuteilwerden, die seiner Bedeutung als authentischem Gedenkort gerecht wird!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Anschlag auf die brandenburgische Gedenkstätte Jamlitz:

Berlin (ots) - Wenn dieser schändliche Anschlag gegen die Opfer und das Gedenken an sie einen positiven Effekt haben könnte, dann wären es außerordentliche intensive Ermittlungen, damit endlich die bislang folgenlos zuschlagenden Verbrecher gefasst werden.

Mindestens e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 08:26:55
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Deutsche Politik News! Top News Dramatische Preissenkungen für Milch- und Molkereiprodukte: Was für die Kunden im Supermarkt ein Schnäppchen ist, wirkt sich am Ende für die Milchbauern existenzbedrohend aus!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zum Milchpreis:

Regensburg (ots) - Als Kritik an den dramatischen Preissenkungen für Milch- und Molkereiprodukte wollen Aktivisten der Aktion Agrar sowie von Attac demnächst an Billighandelsketten den zweifelhaften Preis "Goldener Aasgeier" vergeben.

Der Protest ist berechtigt, denn vor allem Discounter nutzen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 08:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, zur Neuregelung der Leiharbeit: 'Die Bundesregierung knickt vor Wirtschaftsinteressen ein'!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Anton Hofreiter zur Neuregelung der Leiharbeit:

Hannover (ots) - Die Grünen im Bundestag werfen der Großen Koalition vor, bei der Neuregelung der Leiharbeit vor den Interessen der Wirtschaft eingeknickt zu sein.

Die Pläne von Union und SPD zu Lei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 00:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Johannes Singhammer (CSU), Bundestags-Vizepräsident, fordert die Befassung des Bundestags mit der Visa-Freiheit für die Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Johannes Singhammer zum Streit zwischen EU und Türkei über eine Visa-Freiheit für türkische Bürger:

Düsseldorf (ots) - Bundestags-Vizepräsident Johannes Singhammer (CSU) hat angesichts des Streits zwischen EU und Türkei über eine Visa-Freiheit für türkische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 18:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Bundesweit sind 155.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften frei - einige Bundesländer wie Hessen oder Baden-Württemberg haben nach eigenen Angaben bereits damit begonnen, ihre Kapazitäten abzubauen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu freien Plätzen in Flüchtlingsunterkünften:

Düsseldorf (ots) - In den Flüchtlingsunterkünften der Länder sind bundesweit mehr als 155.000 Plätze frei.

Das ergab eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) bei den Landesregierungen.

Allein in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 17:46:17
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Für fast zwei Drittel der Bürger Deutschlands gehört der Islam nicht zu Deutschland - die Skepsis steigt!

Deutsche-Politik-News.de | Imam-Ali-Moschee Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | WDR
WDR-Umfrage zum Islam:

Köln (ots) - 60 Prozent der Deutschen sind der Ansicht, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört.

Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage durch das Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap, die der WDR für sein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 17:31:44
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Deutsche Politik News! Top News Simone Peter, Grünen-Bundesvorsitzende, fordert die Ministerpräsidenten der Länder auf, die neuen Ökostrom-Reform-Pläne der Bundesregierung strikt abzulehnen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Simone Peter, zu Reformplänen zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG):

Düsseldorf (ots) - Grünen-Chefin Simone Peter hat die Ministerpräsidenten der Länder aufgefordert, die neuen Ökostrom-Reform-Pläne der Bundesregierung strikt abzulehnen.

"Die Ministerpräsidenten müssen heute das energiepolitische Ruder herumreißen", sagte Pete ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 17:16:55
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Deutsche Politik News! Top News Muhterem Aras (Grüne) wird als erste Migrantin und Muslima Präsidentin des Landtages von Baden-Württemberg!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zu Muhterem Aras:

Ulm (ots) - Die erste Frau, die erste Migrantin, die erste Muslima, die erste Grüne im Amt: Mit Muhterem Aras an der Spitze betritt der Landtag von Baden-Württemberg gleich mehrfach Neuland.

 In Person seiner Präsidentin vollzieht das Parlament damit gesellschaftliche Entwicklungen nach.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 17:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Winfried Kretschmann (B'90/Die Grünen), baden-württembergischer Ministerpräsident, muss in seiner zweiten Amtsperiode liefern: An Aufgaben mangelt es nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu Winfried Kretschmanns zweiter Amtsperiode:

Stuttgart (ots) - Er war die Lok der Grünen in ihrem fast komplett auf seine Person zentrierten und genau deshalb erfolgreichen Wahlkampf.

Anders als sein designierter Stellvertreter Thomas Strobl in der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 16:46:45
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Deutsche Politik News! Top News Drei große Fehler machten die etablierten Parteien bezüglich der AfD: Ein glaubwürdiger Plan für Deutschland - das wäre jetzt eine richtige Antwort!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Stefan Stark zur AfD:

Regensburg (ots) - Kanzlerdämmerung in Österreich, AfD-Wahltriumphe in Deutschland:

Die Einschläge der rechtspopulistischen Parteien kommen immer näher an die europäischen Regierungszentralen heran.

In der Alpenrepublik katapultierte sich die FPÖ mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 16:31:20
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage zur US-Präsidentschaftswahl: 82 Prozent der Deutschen würden für Hillary Clinton stimmen - für den Republikaner Donald Trump nur 5 Prozent - darunter immerhin jeder vierte Anhänger der AfD!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-Umfrage zur US-Präsidentschaftswahl:

Hamburg (ots) - Könnten die Deutschen an der US-Präsidentschaftswahl im November teilnehmen, wäre ihr Votum klar: Für Hillary Clinton, höchstwahrscheinlich die Kandidatin der Demokratischen Partei, würden 82 Prozent stimmen, für den Republikaner Donald Trump ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 16:16:44
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Deutsche Politik News! Top News Jens Gnisa, Richterbundvorsitzender, sieht Defizit bei Aufarbeitung von Fehlurteilen und spricht sich vehement gegen Kameras bei Gerichtsverhandlungen aus!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Jens Gnisa zum :

Bielefeld (ots) - Jens Gnisa (52), der neue Vorsitzende des Deutschen Richterbundes (DRB), bemängelt Defizite bei der Aufarbeitung von Fehlurteilen.

»Es gibt Fehlurteile, aber bei der Richterschaft kommt nie die Information an, wie es dazu kommen konnte«, sagte Gnisa dem Westfalen-Blatt(Donnerstagsausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 16:01:41
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9.574 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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