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Deutsche Politik News! Top News Razzia nach islamistischen Terroristen: Mehr als 8.000 tschetschenische Flüchtlinge kamen allein in diesem Jahr nach Deutschland - darunter auch Terroristen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Helge Wagner zu Terroristen in Deutschland :

Bremen (ots) - Nun auch noch die Tschetschenen!

Wirklich überraschen kann das aber nicht: Seit Jahren mischen Islamisten aus der verheerten Kaukasus-Republik im internationalen Terrorismus mit, von Nahost bis Afghanistan, von Al-Kaida bis Daesch.

Selbst der Anschlag auf den Boston-Marathon 2013 ging auf das Konto zweier tschetschenischer Brüder.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Oktober 2016 @ 00:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, will die Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger überprüfen: ''Die jetzigen Sanktionsregeln sind zu starr und gehören auf den Prüfstand''!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Anton Hofreiter zu Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger:

Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter will die Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger überprüfen.

"Die jetzigen Sanktionsregeln sind zu starr und gehören auf den Prüfstand", sagte Hofreiter im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Die bi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 17:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Der Rüstungsexport ist auch in unserem sicherheitspolitischen Interesse!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Rainer Arnold zum Rüstungsexport :

Osnabrück (ots) - SPD-Verteidigungsexperte sieht Anstieg bei Rüstungsexporten unproblematisch!

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, verteidigt das deutlich gestiegene Volumen deutscher Rüstungsexporte.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) erklärte der Bundestagsabgeordnete: "Eine Fregatte erhöht die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 16:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Dieter Zetsche, Daimler-Konzernchef, auf der Konferenz ''AutoDigital'': Das neue Elektroauto von Daimler wird im Bremer Mercedes-Werk gebaut!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Dieter Zetsche zum neuen Elektroauto von Daimler:

Bremen (ots) - Das neue Elektroauto von Daimler wird im Bremer Mercedes-Werk gebaut. Das sagte Konzernchef Dieter Zetsche an diesem Donnerstag auf der Konferenz "AutoDigital" des WESER-KURIER.

"Wir werden auch hier auf die Kompetenz und Expertise aus Bremen setzen."

Ende des Jahrzehnts solle der erste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 15:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Karl Schiewerling, führender CDU-Rentenpolitiker, lehnt eine Ost-Renten-Angleichung ab: ''Wir sollten lieber noch etwas abwarten''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Karl Schiewerling zur Ost-Renten-Angleichung:

Düsseldorf (ots) - Der führende CDU-Rentenpolitiker Karl Schiewerling lehnt eine Angleichung der Ost-Renten an West-Niveau ab.

"Ich habe Bedenken, die Ost-Renten jetzt anzupassen", sagte Schiewerling der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

"Wir sollten lieber noch etwas abwarten. Die Rentenangleichung schreitet mit der Rent ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 14:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG), fordert wegen der Aushöhlung des demokratischen Rechtsstaats eine klare Botschaft der EU an Polen!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Reporter ohne Grenzen zu Polen:

Berlin (ots) - Einen Tag vor dem Ende des Ultimatums der EU-Kommission an Warschau fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Staatengemeinschaft auf, der Aushöhlung des demokratischen Rechtsstaats in Polen klar entgegenzutreten und Sanktionen nicht auszuschließen.

Die konservative PiS-Regierung hatte nach ihrem Amtsantritt das Verfassungsgericht entmachtet und den öffentlichen Rundfunk u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 13:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Torkelnder Strafgerichtshof: Nach Burundi und Südafrika hat Gambia seinen Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angekündigt!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag:

Frankfurt (ots) - Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist angezählt, aller Voraussicht nach wird die wichtige Behörde gar nicht mehr auf die Beine kommen.

Nach Burundi und Südafrika hat (...) Gambia seinen Austritt aus dem Gerichtshof angekündigt, weitere afrikanische Staaten werden so sicher wie die Dürre auf El Niño folgen.

Ein nur 14 Jahr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 11:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender und Brandenburgs Landes- und Fraktionschef, fordert die Identitären auf, in die Partei einzutreten: Die AfD grenzt sich von den Identitären nur unscharf ab!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur AfD und den Identitären:

Cottbus (ots) - Die "Identitäre Bewegung" war bisher eine vor allem im Internet aktive Struktur im Vorfeld des Rechtsextremismus. Eine große Resonanz hatten diese völkisch nationalistischen Jungintellektuellen kaum.

Jetzt wollen sie offenbar auf der Welle der Stimmung gegen die Flüchtlingspolitik mitsurfen und dadurch wachsen.

Ihre s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 09:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, wirft der Kölner Polizei Falschinformationen vor: Schon am 1. Januar Eingang von über 200 Anzeigen mit Bezug zur Kölner Silvesternacht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ralf Jäger zur Kölner Polizei:

Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) gibt der Kölner Polizei die Schuld für die späte Reaktion der Landesregierung auf die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht.

Mit Bezug auf ein neues Gutachten des Rechtspsychologen Rudolf Egg für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) des Landtages, das schon für den 1. Januar den Eingang von über 200 Anzeigen mit Bezu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 08:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Ulrich Mäurer (SPD), Bremens Innensenator, will das Stadtamt auflösen und dessen Aufgaben teilweise an andere Senatsressorts übergeben!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Jürgen Theiner zur geplante Reform des Bremer Stadtamtes:

Bremen (ots) - Es kommt nicht alle Tage vor, dass Politiker einen Teil ihrer Zuständigkeiten loswerden wollen.

Bei Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) ist das gerade der Fall. Er will das Stadtamt auflösen und dessen Aufgaben teilweise an andere Senatsressorts übergeben.

Verkehrsenator Joachim Lohse ziert sich noch, wird aber wohl mit neu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 00:01:51
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