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Zusätzliche Grenzkontrollen als Signal für die die Wähler und die Schwesterpartei CSU?
Deutsche Politik News! Grenzkontrollen zur Schweiz? Berliner Drahtseilakt - es wird immer schwerer, zu offenen Binnengrenzen zurückzukehren!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Zu Grenzkontrollen:

Freiburg (ots) - Kanzlerin Merkel hat das gerade eingestanden. Zusätzliche Grenzkontrollen könnten ein Signal sein, dass die Wähler und die Schwesterpartei CSU verstehen.

Der Preis dafür könnte aber Europa sein.

Es wird immer schwerer, zu offenen Binnengrenzen zurückzukehren. Gründe dagegen finden sich imme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 25. September 2016 @ 00:01:39 (61 mal gelesen)
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Die Regierung Kraft bietet der Opposition genügend Angriffspunkte:
Deutsche Politik News! Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, steht unter Druck: Höchstens 28 Prozent, wie die jüngsten Umfragen prognostizieren, sind ziemlich nah dran an dem historischen Tief von 2012!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Armin Laschet:

Düsseldorf (ots) - Angesichts der miserablen Umfragewerte nimmt der parteiinterne Druck auf CDU-Landeschef Armin Laschet zu.

Von ihm wird erwartet, dass er eine gestärkte Union in den Landtagswahlkampf 2017 führt. Doch bislang ist davon wenig zu spüren.

Höchstens 28 Prozent, wie die jüngsten Umfragen prognost ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. September 2016 @ 13:01:23 (87 mal gelesen)
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Alleinerziehende Eltern und alleinstehende, mittellose Senioren nicht ausreichend im Fokus:
Deutsche Politik News! Neueste Zahlen des statistischen Bundesamtes zum Armutsrisiko: Eineinhalb Millionen Menschen in Bayern leben mit der Angst, die nächste Rechnung nicht bezahlen zu können!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zum Armutsrisiko in Deutschland:

Regensburg (ots) - Die gute Nachricht hinter den neuesten Zahlen des statistischen Bundesamtes zum Armutsrisiko: Den meisten Menschen in Bayern geht es gut oder sogar sehr gut.

Mehr als 80 Prozent der Menschen im Freistaat brauchen nicht zu befürchten, in Armut abzurutschen. Dennoch sind es mehr als eineinhalb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. September 2016 @ 11:31:44 (52 mal gelesen)
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Die Stellungnahme der betreffenden Betriebsleiter und Bauernverbands-Vertreter steht noch aus:
Deutsche Politik News! Der Deutsche Bauernverband (DBV) sieht die Notwendigkeit der Aufklärung: Eine ARD-Sendung beschuldigt Tierhalter der nicht sachgemäßen Tierhaltung!

Deutsche-Politik-News.de | Sau mit Ferkeln 2014

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Bauernverband (DBV)
Zur Panorama-Sendung der ARD:

Berlin (ots) - (DBV) Die in der (...) Panorama-Sendung der ARD (22.09.2016) geübte Kritik an den Haltungsbedingungen von Schweinen in einzelnen landwirtschaftlichen Betrieben ist ernst zu nehmen.

Ohne der Stellungnahme der betreffenden Betriebsleiter und Bauernverbands-Vertreter vorgreifen zu wollen, weist der De ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. September 2016 @ 11:01:23 (38 mal gelesen)
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Der Kompromiss zur Erbschaftsteuer wird vor dem Bundesverfassungsgericht landen:
Deutsche Politik News! Mario Ohoven, Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW): Der Erbschaftsteuer-Kompromiss ist zum Scheitern verurteilt - die Erbschaftsteuer gehört ersatzlos gestrichen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband mittelständische Wirtschaft e. V. (BVMW)
Mario Ohoven zum Erbschaftsteuer-Kompromiss:

Berlin (ots) - Zu dem Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer erklärt der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven:

"Der Mittelstand ist von dem faulen Kompromiss zur Erbschaftsteuer enttäuscht. Der Kompromiss ist zum Scheitern verurteilt. Es ist zu erwarten, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. September 2016 @ 10:16:00 (40 mal gelesen)
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Einigung zu einer Steuer, die ein Prozent zum gesamten Steueraufkommen beiträgt:
Deutsche Politik News! Erbschaftsteuer: Ein peinlicher Kompromiss - Steuergerechtigkeit, ob nun gefühlt oder tatsächlich, wird es mit dieser Reform nicht geben!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Philipp Neumann zur Erbschaftsteuer:

Hagen (ots) - Jetzt klopfen sie sich alle auf die Schulter: Einen tragfähigen Kompromiss habe man bei der Erbschaftsteuer gefunden, freuen sich Union, SPD und Grüne.

Eine Lösung sei das, die "Rechtssicherheit" bringe. Als Zuschauer reibt man sich die Augen. Rechtssicherheit zu bejubeln, nachdem fast zwei J ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. September 2016 @ 10:01:43 (43 mal gelesen)
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Kinderarmut wie überhaupt das Armutsrisiko sind nirgendwo so gestiegen wie in NRW:
Deutsche Politik News! NRW bleibt hinter den Möglichkeiten zurück, muss für Arbeitsplätze sorgen, indem es bürokratische Hemmnisse beseitigt, statt ständig neue zu erfinden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Detlev Hüwel zu NRW:

Düsseldorf (ots) - Ausgerechnet in der Sozialpolitik klaffen in Nordrhein-Westfalen Anspruch der Landesregierung und Wirklichkeit weit auseinander.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will "kein Kind zurücklassen", doch die Kinderarmut wie überhaupt das Armutsrisiko sind nirgendwo so gestiegen wie in NRW.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. September 2016 @ 09:01:58 (46 mal gelesen)
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Teile der Fanszene sind unbelehrbar, wollen Pyrotechnik und Bengalos im Stadion:
Deutsche Politik News! Urteil des Bundesgerichtshofes, wonach Fußballklubs Krawallmacher zur Kasse bitten können: Bleibt das Problem, der Täter habhaft zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | Fussballbundesliga Mainz 05 Hertha BSC 16.05.2014

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Urteil des Bundesgerichtshofes:

Bielefeld (ots) - »Wenn Leib und Leben zu Schaden kommen, müssen Täter ermittelt und bestraft werden«, sagte gestern ein Sprecher der Fan-Organisation »Unsere Kurve« zum Urteil des Bundesgerichtshofes, wonach Fußballklubs Krawallmacher zur Kasse bitten können.

Der Fanvertreter fügte allerdings hinzu: Ob die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. September 2016 @ 08:16:06 (46 mal gelesen)
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Auch ausländische Journalisten sind vom Ausnahmezustand betroffen:
Deutsche Politik News! Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG), zur Türkei: Repression in ungekanntem Ausmaß - Journalisten unter dem Ausnahmezustand!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zur Türkei:

Berlin (ots) - Zwei Monate nach der Verhängung des Ausnahmezustands hat die Repression gegen Journalisten in der Türkei ein nie gekanntes Ausmaß erreicht.

Rund 100 Journalisten sind im Gefängnis, rund 100 Zeitungen, Zeitschriften, Radio- und Fernsehsender wurden geschlossen. Die Reisepässe vieler Journalisten wurden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. September 2016 @ 00:01:49 (54 mal gelesen)
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Rechtliche und faktische Hindernisse, die Abschiebungen in der Praxis erschweren, wegräumen:
Deutsche Politik News! Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied, fordert ein weiteres Gesetzespaket zum Asylrecht: Asylpaket 4 soll Hemmnisse bei der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern zu beseitigen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jens Spahn zum Asylrecht:

Düsseldorf (ots) - CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat ein weiteres Gesetzespaket zum Asylrecht gefordert, um Hemmnisse bei der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern zu beseitigen.

"Es ist echt zum Haareraufen, dass zigtausende Menschen, die Deutschland eigentlich längst verlassen haben müssten, teils jahrelang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 18:31:01 (42 mal gelesen)
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Die Führungsposition an Grundschulen sind nicht sonderlich attraktiv:
Deutsche Politik News! Sachsen-Anhalt findet keine Bewerber, jede neunte Grundschule ist ohne Rektor: ''Kleine Kinder, kleine Schulen, kleines Gehalt, große Arbeitsbelastung''!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Schulleitern in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Sachsen-Anhalt mangelt es nicht nur an Lehrern und Pädagogischen Mitarbeitern, sondern auch an Schulleitern.

Nach Angaben des Bildungsministeriums ist knapp jede neunte der 463 Grundschulleiterstellen derzeit unbesetzt.

"Der Bedarf an Schulleitern wird in den kommenden Jahren eh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 18:01:39 (97 mal gelesen)
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Die Polizei hat einen Chat-Verlauf ausgewertet:
Deutsche Politik News! Jugendlicher 16-jähriger syrischer Flüchtling (Terrorverdächtiger) in Köln erhielt die Anweisung, einen Sprengsatz nahe einer Menschenmenge zu zünden!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zum in Köln unter Terrorverdacht festgenommenen 16-jährigen syrischen Flüchtling:

Köln (ots) - Der in Köln unter Terrorverdacht festgenommene Mohammed J. soll von einem Rekruteur der Terrororganisation "Islamischer Staat" via Internet-Chat den Auftrag erhalten haben, eine mit Schwarzpulver und Nägeln bestückte Bombe nahe einer Menschenansammlung zu platziere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 17:31:57 (52 mal gelesen)
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Kutschaty entzieht türkischen Predigern des Islamverbands den "Vertrauensvorschuss":
Deutsche Politik News! Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, lässt alle in den Gefängnissen des Landes eingesetzten Imame der Türkisch-Islamischen Union Ditib vom Verfassungsschutz überprüfen!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zu Imamen der Türkisch-Islamischen Union Ditib:

Köln (ots) - NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) lässt alle Imame der Türkisch-Islamischen Union Ditib, die in den Gefängnissen des Landes zur Betreuung von Häftlingen eingesetzt werden, vom Verfassungsschutz überprüfen.

"Die Prediger der Ditib genießen keinen Vertrauensvorschuss mehr", sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 17:01:45 (46 mal gelesen)
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Es geht es um millionenschwere Beraterverträge, teilweise am Parlament vorbei vergeben:
Deutsche Politik News! Sachsen-Anhalts schwarz-rot-grüne Regierungskoalition will den von der AfD beantragten Untersuchungsausschuss zur Gutachten-Affäre erweitern!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Gutachten-Affäre in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts schwarz-rot-grüne Regierungskoalition will den von der AfD beantragten Untersuchungsausschuss zur Gutachten-Affäre erweitern - und keinen eigenen Antrag stellen, was in der Konsequenz zu einem zweiten Ausschuss geführt hätte.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mittelde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 16:31:41 (33 mal gelesen)
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Die AfD-Fraktion sieht "das Grundgerüst unserer Gesellschaft gefährdet":
Deutsche Politik News! Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt fordert die Einstellung des Aktionsprogramms der Landesregierung für die Akzeptanz von Homo-, Bi- und Transsexuellen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Aufklärungs-Aktion in Kitas:

Halle (ots) - Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt fordert die Einstellung des unter dem Stichwort "Kita-Koffer" bekannten Aktionsprogramms der Landesregierung für die Akzeptanz von Homo-, Bi- und Transsexuellen.

In der kommenden Landtagssitzung will die Fraktion einen entsprechenden Antrag einbringen. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 16:01:09 (47 mal gelesen)
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Spahn: "Frontex müsste eigentlich mehr als 50.000 Grenzschützer stark sein"!
Deutsche Politik News! Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied, hält die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr für zuviel und fordert einen EU-Nordafrika-Pakt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jens Spahn zu einer Obergrenze von Flüchtlingen pro Jahr :

Düsseldorf (ots) - Die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr ist nach Ansicht des CDU-Präsidiumsmitglieds Jens Spahn sogar noch zu hoch.

"Ob Nizza, Rotterdam oder Duisburg. Gerade bei Zuwanderern aus dem arabisch-nordafrikanischen Kulturen hat Integration ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 15:01:09 (43 mal gelesen)
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Eine Flugverbotszone für alle militärischen Flugbewegungen? Auch für die Nato?
Deutsche Politik News! Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments, unterstützt den Vorschlag des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) für eine Flugverbotszone in Syrien!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Schulz zum Vorschlag für eine Flugverbotszone in Syrien:

Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat den Vorschlag des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) unterstützt, in Syrien eine Flugverbotszone einzurichten.

"Alle Maßnahmen, die dazu dienen, der syrischen Bevölkerung mehr Sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 14:01:15 (38 mal gelesen)
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Milliarden für sinnlose Integrationsmaßnahmen sollen Polizei und Justiz zugutekommen:
Deutsche Politik News! Georg Pazderski, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Landesvorsitzender Berlin, zu den veröffentlichten Asyl-Zahlen: Polizei stärken, statt sinnlose Integrationsmaßnahmen zu finanzieren!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zu den veröffentlichten Asyl-Zahlen:

Berlin (ots) - Mehr als eine halbe Million abgelehnte Asylbewerber leben weiterhin unrechtmäßig in Deutschland, die große Mehrheit davon schon seit über sechs Jahren. Viele besitzen noch nicht einmal einen Pass.

Das sind lediglich die registrierten Einwanderer. Die vielen Hunderttausende un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 13:01:29 (38 mal gelesen)
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Deutschland verzeichnete die höchste Zahl von Asylbewerbern:
Deutsche Politik News! EU: Leichter Anstieg der Zahl der erstmaligen Asylbewerber im zweiten Quartal 2016 auf knapp 306.000 - davon fast 187.000 in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | EUROSTAT
Zur Zahl der erstmaligen Asylbewerber im zweiten Quartal 2016:

Luxemburg (ots) - Im Laufe des zweiten Quartals 2016 beantragten 305.700 Asylsuchende erstmals Schutz in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU).

Diese Zahl ist im Vergleich zum ersten Quartal 2016 (287.100 erstmalige Asylbewerber) um 6% gestiegen.

Deutschla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 12:01:48 (40 mal gelesen)
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TTIP soll Wohlstand bringen:
Deutsche Politik News! Hans-Jürgen Völz, Chef-Volkswirt des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), zu TTIP und Ceta: ''Sand in die Augen gestreut''!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Hans-Jürgen Völz zu TTIP und Ceta:

Lüneburg (ots) - Hunderttausende Deutsche begehren gegen die geplanten EU-Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada auf.

Dr. Hans-Jürgen Völz, Chef-Volkswirt des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, warnt davor "sich aus ideologischen Gründen aus dem Welthandel auszuklinken".

Der Mitt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 11:01:47 (65 mal gelesen)
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Immer geleugnet und nun doch wahr:
Deutsche Politik News! Bundesrechnungshof warnt vor drei Milliarden Euro Mehrkosten bei Stuttgart 21: Projektrisiken von fast zwei Milliarden ''nicht abgebildet'' und Finanzierungskosten in Höhe von einer Milliarde nicht enthalten!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Zu Mehrkosten bei Stuttgart 21:

Hamburg (ots) - Das Bahnprojekt Stuttgart 21 droht bis zu drei Milliarden Euro mehr zu kosten als bisher von der Deutschen Bahn AG einkalkuliert.

Das geht aus einem vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofs vom 8. September hervor, den der stern einsehen konnte.

Das als "VS - Nur für den Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 10:01:00 (46 mal gelesen)
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Der Lobby-Druck der Telekom-Konzerne ist gewaltig:
Deutsche Politik News! Das Europäische Parlament beschloss den Wegfall der Roaming-Zuschläge ab 2017, erliegt aber offenbar dem Lobby-Druck der Telekom-Konzerne!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Wegfall der Roaming-Zuschläge:

Halle (ots) - Ein Rätsel bleibt gleichwohl, warum die Kommission glaubt, dass sie Vorkehrungen gegen vermeintlichen Missbrauch der neuen Freiheit treffen muss.

Stellt der Netzbetreiber fest, dass sich ein Nutzer etwa eine billige Sim-Karte im Ausland besorgt, um damit dauerhaft zu Hause zu telefonieren, soll ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 08:31:33 (52 mal gelesen)
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Der Abstand der Nettorenten zu den Durchschnittsverdiensten wird immer größer:
Deutsche Politik News! DGB-Mogelpackung? Der große Renten-Kongress - die Gewerkschaften wollen in der Rentenfrage ihren Einfluss geltend machen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Kessler zum DGB:

Düsseldorf (ots) - Die Gewerkschaften, so scheint es, setzen sich bisweilen stärker für die Rentner ein als für die aktiven Arbeitnehmer.

Kein Wunder, denn der Anteil der Ruheständler unter den DGB-Mitgliedern nimmt kontinuierlich zu.

Der große Renten-Kongress passt in dieses Schema. Grundsätzlich ist n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 08:01:34 (116 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Seit der zweiten Hälfte der 60er Jahre verloren CDU oder CSU in den Städten Wähler:
Deutsche Politik News! Umfrage: Die Union berappelt sich wieder - liegt aber 8,5 Prozentpunkte unter dem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2013 / AfD mit 13 Prozent auf Platz 3 / Vertrauensverlust der ''Volksparteien'' in Metropolen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundestag (im Reichstag) Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus konnte sich die Union aus CDU und CSU bundesweit wieder etwas erholen und im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt zulegen.

Wenn jetzt der Bundestag neu gewählt würde, käme sie laut stern-RTL-Wahltrend auf 33 Prozent, liegt damit allerdings immer noch 8,5 P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 00:01:57 (60 mal gelesen)
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Hardt äußert sich kritisch vor Bundeswirtschaftsminister Gabriels Reise nach Moskau:
Deutsche Politik News! Jürgen Hardt (CDU), außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Aufhebung der Russland-Sanktionen erst nach vollständiger Umsetzung von Minsk!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Jürgen Hardt zur Aufhebung der Russland-Sanktionen:

Berlin (ots) - Erweiterung der Sanktionsliste um vier Duma-Abgeordnete von der Krim prüfen!

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat vor seiner Reise nach Moskau am Mittwoch erneut eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ins Spiel gebracht.

Dazu erklärt d ...

D-P-N: Die Sanktionen sind das beste Förderprogramm für Russlands Landwirtschaft - den deutschen Bauern schaden sie dagegen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 17:31:03 (51 mal gelesen)
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Unter den wahren Opfern der Agenda 2010 hat Hartz IV Verbitterung ausgelöst:
Deutsche Politik News! Hartz IV-Erhöhung um 5 Euro: Trostpflaster für Langzeitarbeitslose und 10.000 Euro ''Schmerzensgeld'' für Exkanzler Gerhard Schröder!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Martin Reeh zur Hartz IV-Erhöhung:

Berlin (ots) - Als Exkanzler Gerhard Schröder am Dienstag den mit 10.000 Euro dotierten Ludwig-Erhard-Preis erhielt, schrieb der Spiegel von einem "Schmerzensgeld".

Schließlich habe sich der "aufrechte Reformer" mit der Agenda 2010 unbeliebt gemacht und bei der verlorenen Bundestagswahl 2005 dafür bezahlt. S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 17:01:15 (47 mal gelesen)
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In ganz Deutschland" rechtsextreme Einstellungen, Straftaten und Wahlerfolge:
Deutsche Politik News! Dietmar Woidke und Erwin Sellering (beide SPD), Ministerpräsidenten von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, kritisieren die Ost-Beauftragte: Fremdenhass sei ''kein spezifisch ostdeutsches Problem''!

Dietmar Woidke und Erwin Sellering zu rechtsextremen Übergriffen in Ostdeutschland:

Düsseldorf (ots) - Die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, Dietmar Woidke und Erwin Sellering (beide SPD), haben die Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (ebenfalls SPD), scharf kritisiert.

"Eine einseitige Fokussierung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 16:31:29 (44 mal gelesen)
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Linksextremismus relativiert die Gefahr des Rechtsextremismus nicht:
Deutsche Politik News! Arnold Vaatz, CDU/CSU-Bundestagsfraktion (für den Aufbau Ost zuständig): Positive Bilanz beim Aufbau Ost - eine beispiellose Erfolgsgeschichte!

Deutsche-Politik-News.de | Leipzig 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Arnold Vaatz zum Aufbau Ost:

Berlin (ots) - Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2016!

Die Bundesregierung hat am Mittwoch ihren Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit vorgestellt.

Dazu erklärt der für den Aufbau Ost zuständige Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arno ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 16:01:43 (33 mal gelesen)
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Zivile Mittel standen lange in bemerkenswertem Missverhältnis zum militärischen Aufwand:
Deutsche Politik News! Hans-Peter Bartels (Wehrbeauftragter), Klaus Wittmann (Ex-General) und André Wüstner (Bundeswehrverbandschef) legen eine Analyse gravierender Fehler beim Afghanistan-Einsatz vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu gravierenden Fehlern beim Afghanistan-Einsatz:

Düsseldorf (ots) - Führende Militärexperten haben gravierende Fehler des Afghanistan-Einsatzes analysiert und kritisiert, dass Nato und Bundesregierung noch keine eigenen Lehren aus der Mission gezogen haben.

"Ein so großer Einsatz muss künftig wesentlich besser koordiniert und geführt werden", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 15:31:12 (60 mal gelesen)
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Alle werden ihre Waffenlieferungen erneut hochschrauben:
Deutsche Politik News! Syrien: Die beiden Großmächte USA und Russland haben offenbar nicht mehr die Macht, die Kombattanten wirklich in die Schranken zu weisen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum Krieg in Syrien:

Ulm (ots) - Das Regime will keinen Frieden, Baschar al-Assad ganz Syrien zurückerobern.

So muss man wohl die Botschaft aus Damaskus verstehen am Ende der siebentägigen Waffenruhe, die ihm das verbündete Russland und die feindlichen USA mit ihrem Vertrag von Genf vor die Nase gesetzt hatten.

Der Diktator fü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 15:16:03 (48 mal gelesen)
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Staatlich durchgesetzt werden darf nur die demokratisch legitimierte Rechtsordnung:
Deutsche Politik News! Islamistische Jugend: Über die Hälfte der jungen Muslime in Frankreich setzt die Scharia über die Gesetze der Republik - ähnliche Tendenzen gibt es auch in anderen europäischen Ländern, Deutschland inklusive!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Kessler zur islamistischen Jugend:

Düsseldorf (ots) - Der Befund ist alarmierend. Über die Hälfte der jungen Muslime in Frankreich setzt die Scharia über die Gesetze der Republik.

Das ist keine Grundlage für ein gedeihliches Miteinander. Wenn Frankreich so weitermacht, wird es seine Muslime an die Islamisten verlieren.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 15:01:16 (41 mal gelesen)
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Nicht die Angstmache einer Minderheit ins Zentrum der Politik rücken:
Deutsche Politik News! Joachim Gauck, Bundespräsident, mahnt die Parteien im Flüchtlingsstreit zur Mäßigung: Angstmache ''kann nicht gut gehen''!

Deutsche-Politik-News.de | Schloss Bellevue Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Joachim Gauck zum Streit um die Flüchtlingspolitik:

Berlin / Saarbrücken. (ots) - Bundespräsident Joachim Gauck hat die Parteien in scharfer Form zur Mäßigung im Streit um die Flüchtlingspolitik aufgerufen.

Im Interview mit der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) sagte Gauck, wer in der Debatte unterschlage, dass Verantwortliche tagtägli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 14:01:35 (40 mal gelesen)
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Nicht um Begriffe streiten, wenn Begriffe nur noch Symbole sind:
Deutsche Politik News! Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), saarländische Ministerpräsidentin: Auch die CSU muss sich jetzt verantwortlich zeigen / Zuversichtlich, dass Angela Merkel 2017 erneut antritt!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Annegret Kramp-Karrenbauer zum Streit zwischen den beiden Unionsschwestern:

Homburg/Bonn (ots) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist optimistisch, dass der Streit zwischen den beiden Unionsschwestern jetzt beigelegt werden kann.

"Die Kanzlerin hat am Montag einen entscheidenden Schritt für die gesamte Un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 13:01:37 (45 mal gelesen)
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Weil verbindliche Kompromisse schwierig sind, sind Absichtserklärungen ein politisches Instrument:
Deutsche Politik News! UNO: Die ''New Yorker Erklärung'' zu Flüchtlingen ist kein Lippenbekenntnis, sondern eine Absichtserklärung der einzigen durch fast alle Staaten dieser Erde anerkannten weltpolitischen Instanz!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Carolin Henkenberens zur UN-Erklärung zu Flüchtlingen:

Bremen (ots) - Kritiker nennen die New Yorker Erklärung ein Lippenbekenntnis.

Das ist unfair und kontraproduktiv.

Gerade weil verbindliche Kompromisse so schwierig sind, sind Absichtserklärungen ein politisches Instrument.

Man kann die Vereinten Nationen fü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 12:01:43 (38 mal gelesen)
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Keine rasche Eingliederung der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt Mecklenburg-Vorpommerns:
Deutsche Politik News! Bundesagentur für Arbeit: 7.560 arbeitssuchende Migranten sind in Mecklenburg-Vorpommern registriert - nur 23 Prozent davon sind Fachkräfte und erst 200 Flüchtlinge haben Arbeit!

Deutsche-Politik-News.de |
Zu Flüchtlingen in Mecklenburg-Vorpommern:

Schwerin (ots) - Die Hoffnung auf eine rasche Eingliederung der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt Mecklenburg-Vorpommerns erfüllt sich nicht, berichtet die Schweriner Volkszeitung in Ihrer Mittwochsausgabe.

Ende August waren 3.100 Flüchtlinge landesweit als arbeitslos registriert, teilte die Bundesagen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 11:01:17 (51 mal gelesen)
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Die Kommunikation von Politikern und Parteien ist ein Angriffspunkt für Hacker und Kriminelle:
Deutsche Politik News! Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, warnt vor weiteren Hackerangriffen auf Parteien und Politiker!

Deutsche-Politik-News.de | Computer/Hacker 2015

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Lars Klingbeil zur IT-Sicherheit:

Saarbrücken (ots) - Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Klingbeil, hat vor weiteren Hackerangriffen auf Parteien und Politiker gewarnt.

Klingbeil sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe): "Die Kommunikation von Politikern und Parteien ist seit Jahren ein potenzieller Angrif ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 10:01:17 (125 mal gelesen)
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Die Flüchtlingskrise ist für radikale Prediger ein Geschenk Gottes:
Deutsche Politik News! Salafismus: Die Bundesländer verfolgen eine Doppelstrategie aus Prävention und Repression - Überwachung, Razzien, Festnahmen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Miguel Sanches zum Salafismus:

Hagen (ots) - Der Salafismus ist eine gewaltige Bewegung, weltweit aktiv, in Deutschland seit Jahren bedrohlich. Der Salafismus begann nicht mit der Flüchtlingskrise.

Wohl ist sie für radikale Prediger ein Geschenk Gottes. Plötzlich war eine große Zahl von Menschen da, die jung sind, keinen Halt haben, weder Spr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 09:01:36 (57 mal gelesen)
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Neu: Einheitliche Kriterien zur Risikobewertung potenzieller Gewalttäter des islamistischen Spektrums!
Deutsche Politik News! Holger Münch, BKA-Chef: Die Zahl islamistischer Gefährder steigt auf 523 - die Hälfte davon hält sich derzeit in Deutschland auf, davon wiederum säßen etwa 80 in Justizvollzugsanstalten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Holger Münch zu islamistischen Gefährdern:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl potenzieller Terroristen unter Beobachtung deutscher Sicherheitsbehörden ist erneut gestiegen. "Im Moment zählen wir 523 Gefährder", sagte BKA-Chef Holger Münch der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

Im Juni ging das BKA noch von 501 Personen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 08:31:13 (63 mal gelesen)
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Europa im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus - die Gefahr ist real und konkret:
Deutsche Politik News! Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, zur Festnahme eines 16 Jahre alten Syrers durch ein Spezialeinsatzkommando (SEK): Die Festnahme zeigt die Terrorgefahr!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ralf Jäger zur Festnahme eines 16 Jahre alten Syrers durch ein Spezialeinsatzkommando (SEK):

Düsseldorf (ots) - Ein Spezialeinsatzkommando (SEK) hat (...) in einer Notunterkunft für Flüchtlinge einen 16 Jahre alten Syrer festgenommen.

Der Jugendliche steht nach Angaben des polizeilichen Staatsschutzes unter dringendem Verdacht, sich in kurzer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 08:01:43 (61 mal gelesen)
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Jahrelang hat sich vor allem der christdemokratische Teil diverser Regierungen blamiert:
Deutsche Politik News! Der späte Blick nach rechts in Ostdeutschland: Der Befund ist erschreckend - der Appell liest sich gut, aber viel Zeit ist schon verloren!

Deutsche-Politik-News.de | Tröglitz  Sachsen-Anhalt 2015

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland:

Frankfurt (ots) - Der Befund ist erschreckend, aber der Appell liest sich gut.

Der Befund, enthalten im Bericht der Bundesregierung zur deutschen Einheit, schlägt sich in Schlagzeilen wie "Fremdenhass in Ostdeutschland verfestigt sich" oder "Der bedrohte Frieden" nieder.

Der Appell steh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 00:01:40 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Das aktuelle Hauptstadt-Wetter
Regenradar für Berlin von meteovista

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Historisches Datum: Was geschah
am heutigen Tage im Jahr ...

1493: Christoph Kolumbus startet mit 17 Schiffen zu seiner 2. Seefahrt nach Westindien, die bis zum 11.06.1496 dauert. Er entdeckt die Kleinen Antillen (03.11.1493), Puerto Rico (19.11.1493) und Jamaika (04.05.1494).

1493: Christoph Kolumbus startet mit 17 Schiffen zu seiner 2. Seefahrt nach Westindien, die bis zum 11.06.1496 dauert. Er entdeckt die Kleinen Antillen (03.11.1493), Puerto Rico (19.11.1493) und Jamaika (04.05.1494).

1944: Sämtliche Gauleiter werden durch einen Erlaß Hitlers ermächtigt, alle Männer zwischen 16 und 60 Jahren in die Wehrmacht einzuberufen. Der "Volkssturm" ist der letzte Versuch einer Mobilisierung der deutschen Bevölkerung gegen die vorrückenden Alliierten.


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Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, steht unter Druck: Höchstens 28 Prozent, wie die jüngsten Umfragen prognostizieren, sind ziemlich nah dran an dem historischen Tief von 2012!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Exklusiv-News
Tornado auf der Elbe (nahe dem dem schleswig-holsteinischen Ufer, westlich von Brunsbüttel - dem Standort des stillgelegten Kernkraftwerkes)!
Tornado auf der Elbe (nahe dem dem schleswig-holsteinischen Ufer, westlich von Brunsbüttel - dem Standort des stillgelegten Kernkraftwerkes)!
Hanf zum Verirren: Das Hanstedter Hanf-Labyrinth zeigt Hanf in einer ungewohnten Perspektive!
Hanf zum Verirren: Das Hanstedter Hanf-Labyrinth zeigt Hanf in einer ungewohnten Perspektive!
Eindrücke von der 4. Nandu-Pirsch in Mecklenburg-Vorpommern: Riesenvögel auf Feldern und Wiesen!
Eindrücke von der 4. Nandu-Pirsch in Mecklenburg-Vorpommern: Riesenvögel auf Feldern und Wiesen!
MUSE-Konzert in Hamburg: Die britische Prog-Rock-Band, eine der erfolgreichsten und gefeiertsten Rockbands der Welt, auf der
MUSE-Konzert in Hamburg: Die britische Prog-Rock-Band, eine der erfolgreichsten und gefeiertsten Rockbands der Welt, auf der "Drones"-Tour in Hamburg!
Immer wieder treten Tornados auch in Deutschland auf - zuletzt in in Schleswig-Holstein und Hamburg!
Immer wieder treten Tornados auch in Deutschland auf - zuletzt in in Schleswig-Holstein und Hamburg!
Der Richtungskampf in der AfD geht weiter: Das Treffen der AfD-Rechten 'Kyffhaeuser 2016' am 4. Juni soll das 'persönliche Stalingrad für Meuthen' werden!
Der Richtungskampf in der AfD geht weiter: Das Treffen der AfD-Rechten 'Kyffhaeuser 2016' am 4. Juni soll das 'persönliche Stalingrad für Meuthen' werden!
8. Mai 1945: Vom Tag der Niederlage zum  Tag der Befreiung: Nach der Auseinandersetzung mit der NS-Zeit folgt nun die Diskussion um die staatliche Souveränität!
8. Mai 1945: Vom Tag der Niederlage zum Tag der Befreiung: Nach der Auseinandersetzung mit der NS-Zeit folgt nun die Diskussion um die staatliche Souveränität!
Vor 30 Jahren: Unter der radioaktiven Wolke von Tschernobyl nach Moskau - ein Erlebnisbericht!
Vor 30 Jahren: Unter der radioaktiven Wolke von Tschernobyl nach Moskau - ein Erlebnisbericht!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Kolumnen
Kolumne: Viel Lob für die Kommunikation der Münchner Polizei - diese hat viel gesagt und getwittert, aber leider wenig und oft auch Ungereimtes mitgeteilt!
Kolumne: Viel Lob für die Kommunikation der Münchner Polizei - diese hat viel gesagt und getwittert, aber leider wenig und oft auch Ungereimtes mitgeteilt!
Kolumne: Beatrix von Storch, Enkelin des langjährigen Hitler-Finanzministers Graf Schwerin von Krosigk und stellvertretende AfD-Vorsitzende, mit Vertwitterung zur Fußballnationalmannschaft Deutschlands!
Kolumne: Beatrix von Storch, Enkelin des langjährigen Hitler-Finanzministers Graf Schwerin von Krosigk und stellvertretende AfD-Vorsitzende, mit Vertwitterung zur Fußballnationalmannschaft Deutschlands!
Kolumne zum Spiel England gegen Russland: Diffamierung der russischen Fußballmannschaft von ZDF-Reporter und Spiegel-Journalisten!
Kolumne zum Spiel England gegen Russland: Diffamierung der russischen Fußballmannschaft von ZDF-Reporter und Spiegel-Journalisten!
Kolumne zur SPD: Thomas Oppermann peilt bei künftigen Wahlen 30 Prozent für die SPD an - und marschiert sehenden Auges in den Untergang!
Kolumne zur SPD: Thomas Oppermann peilt bei künftigen Wahlen 30 Prozent für die SPD an - und marschiert sehenden Auges in den Untergang!
Kolumne zum Parteitag der AfD in Stuttgart: Meuthen und Petry - zugleich prochristlich und nichtreligiös!
Kolumne zum Parteitag der AfD in Stuttgart: Meuthen und Petry - zugleich prochristlich und nichtreligiös!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
VW muss seine Probleme selbst lösen: Die Krise bei VW wurde nicht von weltweiten Verwerfungen ausgelöst, hat keine konjunkturellen Gründe!
VW muss seine Probleme selbst lösen: Die Krise bei VW wurde nicht von weltweiten Verwerfungen ausgelöst, hat keine konjunkturellen Gründe!
Petra Michaelis-Merzbach, Landeswahlleiterin, schickt einen Brandbrief an die Senatsverwaltung: Die Wahlen in Berlin sind akut gefährdet!
Petra Michaelis-Merzbach, Landeswahlleiterin, schickt einen Brandbrief an die Senatsverwaltung: Die Wahlen in Berlin sind akut gefährdet!
Hauptsache versorgt: Die bisherigen Amtsinhaber von FDP und SPD werden in die Wüste geschickt und amtieren künftig als Regierungspräsidenten!
Hauptsache versorgt: Die bisherigen Amtsinhaber von FDP und SPD werden in die Wüste geschickt und amtieren künftig als Regierungspräsidenten!
BER-Untersuchungsausschuss: Skandalöses Geheimgetue - die Flughafengesellschaft war schlicht nicht aufgestellt, um ein solches Milliardenprojekt professionell abzuwickeln!
BER-Untersuchungsausschuss: Skandalöses Geheimgetue - die Flughafengesellschaft war schlicht nicht aufgestellt, um ein solches Milliardenprojekt professionell abzuwickeln!
Alan Boobis, Vorsitzender des Joint Meeting on Pesticide Residues der FAO/WHO, arbeitet für ein Institut, das 500.000 Dollar von Monsanto erhielt: Massiver Interessenskonflikt beim Glyphosat-Freispruch!
Alan Boobis, Vorsitzender des Joint Meeting on Pesticide Residues der FAO/WHO, arbeitet für ein Institut, das 500.000 Dollar von Monsanto erhielt: Massiver Interessenskonflikt beim Glyphosat-Freispruch!
Die Deutsche Umwelthilfe wirft Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Rechtsbeugung im Diesel-Abgasskandal vor!
Die Deutsche Umwelthilfe wirft Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Rechtsbeugung im Diesel-Abgasskandal vor!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Herbert Brücker, IAB-Forscher: Deutschland bleibt ein Magnet für Einwanderer aus der EU - in den nächsten Jahren ist insbesondere mit weiter steigenden Zahlen aus Rumänien und Bulgarien zu rechnen!
Die Netto-Zuwanderung aus der EU ist seit 2010 kontinuierlich gestiegen. 2015 zogen über 340.000 EU-Bürger nach Deutschland!
Rainer Kind, Seismologe: Die Erdkruste ist noch nicht entspannt - Italien muss mit Erdbeben leben, kann sich aber besser vorbereiten!
Bezogen auf eine Region mit 10.000 Einwohnern würden bei Erdbeben im Iran 3.000 Menschen sterben, in Italien 150 und in Kalifornien 3!
Die Arbeitslosenquote von Flüchtlingen liegt bei über 50 Prozent - sie ist damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte gestiegen!
Die Arbeitslosenquote der Erwerbsfähigen aus den acht wichtigsten nicht-europäischen Asylherkunftsländern lag im Juni 2016 bei 52 Prozent und damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte höher!
Brexit: Daten, Fakten, Hintergründe aus Umfragedaten der letzten Monate - die Briten fürchten Auswirkungen auf die Wirtschaft, aber nicht auf ihren Lebensstandard!
Viele Briten mit ihren Vermutungen ziemlich auf dem Holzweg: Knapp ein Viertel (23%) denken beispielsweise, dass Großbritannien den größten Teil des jährlichen EU Budgets von mehr als 140 Mrd Euro stelle ... in Wahrheit nimmt das Königreich hier Rang 4 ein!
40.000 Bürger leisten aktuell Bundesfreiwilligendienst: Mehr als 3.000 'Bufdis' sind für Flüchtlinge im Einsatz!
Den Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug leisten derzeit 3.061 Bürger, insgesamt gibt es 40.000 Bürger, die aktuell Bundesfreiwilligendienst leisten!
Oliver Ernst, Nahost- und Türkeiexperte der Konrad-Adenauer-Stiftung, fordert mehr Verständnis für die konfliktbeladene Lage Ankaras: 'In den Schuhen der Türken gehen'!
Die Türkei sieht sich durch den Syrien-Krieg und den Krieg gegen die PKK in Bedrängnis!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Weitere D-P-N Top-News
Niedersachsen verzichtet auf die Wohnsitzauflage für Flüchtlinge: Nach Anerkennung des Asylantrags dürfen die Menschen ihren Wohnort frei wählen!
Niedersachsen verzichtet auf die Wohnsitzauflage für Flüchtlinge: Nach Anerkennung des Asylantrags dürfen die Menschen ihren Wohnort frei wählen!
Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, faselt vom ''fußballspielenden, ministrierenden Senegalesen'': Die Christsozialen treibt die nackte Angst um - das erklärt vieles, entschuldigt aber nichts!
Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, faselt vom ''fußballspielenden, ministrierenden Senegalesen'': Die Christsozialen treibt die nackte Angst um - das erklärt vieles, entschuldigt aber nichts!
Hartz IV: Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert einen Regelsatz von 520 Euro - dieser wurde bisher vom Bundesarbeitsministerium auf 409 Euro künstlich klein gerechnet!
Hartz IV: Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert einen Regelsatz von 520 Euro - dieser wurde bisher vom Bundesarbeitsministerium auf 409 Euro künstlich klein gerechnet!
Nadine Schön (CDU), stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Startups sind ein Wachstumsmotor für Deutschland!
Nadine Schön (CDU), stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Startups sind ein Wachstumsmotor für Deutschland!
Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, räumte Fehler ein, änderte ihre Rhetorik und vermittelte die Botschaft, dass sich eine Situation wie in der Flüchtlingskrise vor einem Jahr nicht wiederholen soll!
Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, räumte Fehler ein, änderte ihre Rhetorik und vermittelte die Botschaft, dass sich eine Situation wie in der Flüchtlingskrise vor einem Jahr nicht wiederholen soll!
Jürgen Trittin, Grünen-Bundestagsabgeordneter und früherer Bundesumweltminister: Schwarz-Grün ist 2017 denkbar, Schwarz-Schwarz-Grün dagegen ausgeschlossen!
Jürgen Trittin, Grünen-Bundestagsabgeordneter und früherer Bundesumweltminister: Schwarz-Grün ist 2017 denkbar, Schwarz-Schwarz-Grün dagegen ausgeschlossen!
Gero Neugebauer, Parteienforscher, sieht inhaltlich gute Chancen für Rot-Rot-Grün in Berlin und eher personelle Hindernisse!
Gero Neugebauer, Parteienforscher, sieht inhaltlich gute Chancen für Rot-Rot-Grün in Berlin und eher personelle Hindernisse!
Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, beklagt, dass die politische Diskussion thematisch völlig verengt sei: Die Union ist schuld an der Stärkung der politischen Ränder!
Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, beklagt, dass die politische Diskussion thematisch völlig verengt sei: Die Union ist schuld an der Stärkung der politischen Ränder!
Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, hält den Ruf nach Kurswechsel für schwer nachvollziehbar: ''Die Regierung hat alles getan, damit sich das vergangene Jahr nicht wiederholt''!
Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, hält den Ruf nach Kurswechsel für schwer nachvollziehbar: ''Die Regierung hat alles getan, damit sich das vergangene Jahr nicht wiederholt''!
Christian Lindner, FDP-Bundes- & nordrhein-westfälischer Partei- und Fraktionschef, wirbt für die kommenden Wahlen in NRW und im Bund um AfD-Wähler!
Christian Lindner, FDP-Bundes- & nordrhein-westfälischer Partei- und Fraktionschef, wirbt für die kommenden Wahlen in NRW und im Bund um AfD-Wähler!

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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste News mit DPN-Kommentar
Donnerstag, 22. September 2016:
· Die Sanktionen sind das beste Förderprogramm für Russlands Landwirtschaft - den deutschen Bauern schaden sie dagegen!
Samstag, 17. September 2016:
· Die Netto-Zuwanderung aus der EU ist seit 2010 kontinuierlich gestiegen. 2015 zogen über 340.000 EU-Bürger nach Deutschland!
· Mit der Jammerei im Osten muss Schluss sein? Eine Sicht auf die Dinge, die eher daneben liegt - Rechtsradikalismus in Sachsen wurde lange Zeit kleingeredet und geduldet!
Sonntag, 04. September 2016:
· Bezogen auf eine Region mit 10.000 Einwohnern würden bei Erdbeben im Iran 3.000 Menschen sterben, in Italien 150 und in Kalifornien 3!
Donnerstag, 01. September 2016:
· Die Arbeitslosenquote der Erwerbsfähigen aus den acht wichtigsten nicht-europäischen Asylherkunftsländern lag im Juni 2016 bei 52 Prozent und damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte höher!
· Gewalt statt Diskussion - das sind SA-Methoden, mit denen versucht wird, den politischen Gegner einzuschüchtern!
· Die NPD wird kaum in den Landtag kommen - Frau Schwesig sollte die Ziele ihrer Partei darstellen und sich nicht dieses durch flache Verunglimpfung ihres politischen Gegners zu ersparen versuchen!
· Der Satz "Wir schaffen das" war zu knapp: Es fehlte das "wie" und das "wer" und das "mit welchem Aufwand" - so überforderte das viele Menschen!
Mittwoch, 10. August 2016:
· Hans Josef Maria Globke, 1936 Mitautor des Kommentars zu den Nürnberger Gesetzen, unter Bundeskanzler Adenauer als Staatssekretär des Bundeskanzleramtes verantwortlich für die Personalpolitik, Kabinettsarbeit, die Einrichtung und Kontrolle von BND und Verfassungsschutz, erhielt das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland!
Dienstag, 21. Juni 2016:
· Viele Briten mit ihren Vermutungen ziemlich auf dem Holzweg: Knapp ein Viertel (23%) denken beispielsweise, dass Großbritannien den größten Teil des jährlichen EU Budgets von mehr als 140 Mrd Euro stelle ... in Wahrheit nimmt das Königreich hier Rang 4 ein!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neu kommentierte Politik-News
Sonntag, 25. September 2016:
· Armin Laschet steht unter Druck: Höchstens 28 Prozent, wie die jüngsten Umfragen prognostizieren, sind ziemlich nah dran an dem historischen Tief von 2012!
Samstag, 24. September 2016:
· Jede neunte Grundschule ist ohne Rektor: ''Kleine Kinder, kleine Schulen, kleines Gehalt, große Arbeitsbelastung''!
Freitag, 23. September 2016:
· Der große Renten-Kongress - die Gewerkschaften wollen in der Rentenfrage ihren Einfluss geltend machen!
Donnerstag, 22. September 2016:
· Der netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion warnt vor weiteren Hackerangriffen auf Parteien und Politiker!
Mittwoch, 21. September 2016:
· Die beiden AfD-Fraktionen im Stuttgarter Landtag wollen sich wiedervereinigen - aber erst nachdem ein gemeinsam beantragter Untersuchungsausschuss eingerichtet ist!
Dienstag, 20. September 2016:
· Die Putin-Partei ''Einiges Russland'' siegt bei der Duma-Wahl - erfolgreich kann aber nur eine Gesellschaft sein, die sich produktive Unruhe erlaubt!
Montag, 19. September 2016:
· Die nächsten fünf Jahre können darüber entscheiden, ob aus Berlin ein wuchernder Moloch wird oder eine gestaltete Metropole!
Sonntag, 18. September 2016:
· Beate Walter-Rosenheimer fordert von der Bundesregierung mehr Einsatz für unbegleitete Flüchtlingskinder!
Samstag, 17. September 2016:
· Verbot von Koranverteilungen: Publikumswirksam - aber nutzlos
Freitag, 16. September 2016:
· Jean-Claude Juncker zur Krise in der Gemeinschaft: Die Europäische Union zerfällt - das historisch einmalige Projekt folgt keinem Automatismus!

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· Griechenland hat sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten - Merkel und Gabriel wollen abwarten / Die Tür bleibt offen! [14.981 x gelesen]
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· Historiker Heinrich August Winkler im stern: In Griechenland sind Bankrotteure und Hasardeure am Werk / ''Die Währungsunion an sich wird durch einen Austritt eher stabilisiert''! [14.960 x gelesen]
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· Flüchtlinge kosten jeden Einwohner in NRW knapp drei Euro im Monat: ''Befürchtungen, Flüchtlinge würden unseren Wohlstand oder unseren Sozialstaat gefährden, abwegig''! [14.941 x gelesen]
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· Südamerika-Flair - auf Nandu-Pirsch in Mecklenburg / Schäden insbesondere auf Rapsfeldern! [14.934 x gelesen]
Donnerstag, 02. Juli 2015:
· Tarifeinigung bei der Bahn: Sieg für Weselsky - ein Ergebnis, mit dem sich die GDL bei ihren Mitgliedern sehen lassen kann! [14.891 x gelesen]
Mittwoch, 01. Juli 2015:
· Folker Hellmeyer, Chefvolkswirt der Bremer Landesbank: ''Grexit ist politisch nicht gewollt'' / ''Weder vom Internationalen Währungsfonds noch von der Eurogruppe betrieben''! [14.888 x gelesen]
Montag, 06. Juli 2015:
· Das Humboldtforum in Berlin hatte Richtfest - ab 2019 sollen hier dauerhaft Ausstellungen über außereuropäische Kulturen gezeigt werden! [14.887 x gelesen]

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Samstag, 02. Mai 2015:
· BND-Affäre: Generalbundesanwalt Range im Rechtsausschuss des Bundestags geladen / Ströbele: ''Die Affäre hat auch eine strafrechtliche Dimension''! [2 x kommentiert]

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· Ein bayerisches Bündnis startet ein Volksbegehren gegen CETA: Die Bayerische Staatsregierung soll zur Ablehnung des Freihandelsabkommens mit Kanada im Bundesrat verpflichtet werden! [7 x bewertet]
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· Anschläge in Thailand: Ernst zu nehmende Warnungen davor, dass der IS versucht dort Fuß zu fassen, hat es von ausländischen Geheimdiensten gegeben! [5 x bewertet]
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